08.03.2025 / Abgeschrieben / Seite 8

DKP ruft zu Protest gegen Aufrüstungsprogramm auf

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärte am Freitag zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU: Nein zu den neuen Kriegskrediten! Die DKP ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die »Wiederaufrüstungspläne« der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neugewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und CDU Kriegskredite in unbezifferter Höhe genehmigen lassen...

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