BSW prüft Bundestagswahlergebnis

Berlin. Das BSW erwägt, das Bundestagswahlergebnis wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe von Wahlberechtigten im Ausland rechtlich überprüfen zu lassen. Dies haben die Vorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali am Montag in Berlin gegenüber Journalisten erklärt. Das BSW war bei der Bundestagswahl am Sonntag mit 4,97 Prozent der Stimmen denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert. »Dass nicht wenige Stimmen der Auslandsdeutschen erst zu spät ankommen und nicht mitgezählt werden, ist ein schwerer Wahlfehler«, sagte Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Recht an der Universität Oldenburg, gegenüber t-online.de (Montagausgabe). Das Bundesverfassungsgericht hebe aber eine Wahl nicht einfach auf, »nur weil es Unregelmäßigkeiten gibt«. Entscheidend sei, ob die Sitzverteilung beeinflusst werden würde. (AFP/jW)