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17.12.2024
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Bundestag entzieht Scholz das Vertrauen
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Zerfall der Ampelkoalition am Montag wie geplant im Plenum des Bundestages die Vertrauensfrage gestellt. Bei der namentlichen Abstimmung gaben 717 Abgeordnete ihre Stimme ab. Bei 116 Enthaltungen stimmten 394 Parlamentarier mit Nein und 207 mit Ja. 367 Jastimmen wären nötig gewesen, damit Scholz weiter im Amt bleiben kann. Für Scholz stimmten die Abgeordneten der SPD. Die Grünen, die weiter Teil der Regierung sind, hatten angekündigt, sich bei der Vertrauensabstimmung zu enthalten, um Störmanöver der AfD auszuschließen, von der gemutmaßt wurde, sie könne Scholz mit Jastimmen im Amt halten wollen. Das Votum macht den Weg frei für eine Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten und zu vorgezogenen Neuwahlen, die voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden werden. (jW)
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