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20.10.2004 / Thema / Seite 10

Gibt es Chancen für eine neue linke Partei?

Gedanken zur Programmatik

Die Wahlen signalisieren einen tiefgreifenden politischen Wandel: Mit ihrem Radikalismus hat die SPD die Union vor sich her getrieben bei der Beseitigung des Sozialstaates. Als Folge büßen beide Parteien Stimmen ein. Zunächst verliert die CSU weniger als die SPD, so daß sie die Zahl ihrer Abgeordneten vergrößern kann. Bei den folgenden Wahlen dann verlieren Union und SPD Prozente und Stimmen. Vieles geht an die PDS, nicht wenig aber auch an die rechtsradikale DVU un...

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