11.10.2004
Paranoider Zustand
»Mit Höllentempo« hat Michael Warschawski ein kritisches Buch über Staat und Gesellschaft in Israel heute geschrieben
Von Thomas Immanuel Steinberg
Die einzige parlamentarische Demokratie des Nahen Ostens, Israel, hat ein Parlament. Das Land hat aber weder Staatsgrenzen festgelegt, noch eine Verfassung verabschiedet. Die Gesetze, auch das Grundgesetz, werden dem je aktuellen Bedarf von Politikern und Militär angepaßt. Niemand hat irgendwelche Rechte, nur weil er Staatsbürger ist. Durch Mehrheitsvotum kann die Immunität der arabischen Parlamentsabgeordneten abgeschafft und das passive Wahlrecht jedem entzogen we...
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