06.09.2024
Justiz und Palästina-Solidarität
Nichts relativieren
Verfahren in Duisburg eingestellt
Von Henning von Stoltzenberg, Duisburg
Am Donnerstag endete ein Prozess wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung im Zusammenhang mit einer palästinasolidarischen Kundgebung vor dem Amtsgericht in Duisburg-Ruhrort mit der Einstellung des Verfahrens ohne weitere Auflagen und der Kostenübernahme durch die Staatskasse. Einer heute 20jährigen Duisburgerin mit palästinensischen Wurzeln war vorgeworfen worden, auf einer Solidaritätsdemonstration am 23. Oktober 2023 in Duisburg-Hochfeld unter dem Motto »Stoppt die...
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