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27.09.2004

Warnung vorm Mitregieren

Mitgliederversammlung des »Geraer Dialogs« diskutierte Leitantrag des PDS-Vorstandes für Potsdamer Parteitag und kritisiert Einordnung in Strategie der Herrschenden

Von Hans Springstein
Die PDS hat keine Strategie gegen die »Agenda 2010« und »Hartz IV« und bietet ein »zerschlagenes Bild«. Sie protestiert einerseits, andererseits rechtfertigen ihre Minister und Senatoren ihre Aufgabe, den Sozialabbau umzusetzen. Das ist das Fazit von Anne Alex vom »Runden Tisch der Erwerbslosen und Sozialhilfeorganisationen« zur Politik der PDS. Sie äußerte ihre deutliche Kritik am Sonntag in Berlin auf der Mitgliederversammlung des »Geraer Dialog/Sozialistischer Di...

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