Hilfsflottille hängt fest

Die von einer internationalen Koalition verschiedener NGOs zusammengestellte »Freedom Flotilla« (Freiheitsflottille) mit 5.500 Tonnen Hilfsgütern für die Bevölkerung im Gazastreifen an Bord konnte auch am Sonntag morgen nicht von der Türkei aus in See stechen. Am Freitag nachmittag hatte der westafrikanische Staat Guinea-Bissau, unter dessen Flagge zwei der insgesamt drei Schiffe fahren, die Registrierung überraschend zurückgezogen, teilten die NGOs am Sonnabend mit. Offensichtlich habe Israel Druck auf Guinea-Bissau ausgeübt, das Auslaufen nach Gaza zu verhindern.

Der zuständigen Behörde »International Ships Registry of Guinea-Bissau« lägen eine detaillierte Auflistung der Ladung, Angaben zum Zielhafen und zur Ankunftszeit vor. Ferner sollen die Organisationen eine Erlaubnis vorweisen, die Güter nach Gaza bringen zu dürfen. Dies ist unmöglich. Der Transport ist nicht mit Israel abgesprochen. Normalerweise würden sich Flaggenbehörden nur um die Sicherheit und damit verbundene Standards kümmern, nicht um das Ziel, Route, Frachtmanifeste »oder die Art einer bestimmten Reise«, wunderten sich die Initiatoren. Rund 280 gewaltfreie Aktivistinnen und Aktivisten aus rund 30 Ländern stehen in Istanbul bereit, um an Bord zu gehen.

Guinea-Bissau habe sich »zum Komplizen der absichtlichen Hungersnot, der illegalen Belagerung und des Völkermords an den Palästinensern in Gaza durch Israel gemacht«. Israel zeige der Welt, dass es bereit sei, den Palästinensern Hilfe zu verweigern, »die sie zum Überleben benötigen«.Das verstoße »direkt gegen das humanitäre Völkerrecht, Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und zwei Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs«.

Gleichzeitig kommt der Bau eines provisorischen Hafens in Gaza durch die USA offenbar langsam voran. Allerdings bestehe große Sorge um die Sicherheit der beteiligten Hilfsorganisationen, meldete AP am Freitag. Zur Zeit verhandele man mit Israel darüber. Wann die Lieferung von Nahrungsmitteln über den Hafen beginnen könne, sei völlig unklar. Der britische Sender BBC erfuhr aus nicht näher benannten Quellen am Sonnabend, London überlege, Truppen in Gaza zu stationieren, die bei der Verteilung von Gütern über den Seeweg helfen könnten. Offiziell gibt es dazu weder von britischer noch von israelischer Seite eine Stellungnahme. Die USA haben hingegen bereits erklärt, keine Soldaten an Land zu schicken. Die marxistisch-leninistische Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) erklärte am Sonntag, britische und andere ausländische Truppen würden damit »legitime Ziele des Widerstands« und wie »Besatzungsmächte« behandelt, sollten sie palästinensisches Gebiet betreten.

Unterdessen deutete der israelische Verteidigungsminister Joaw Galant laut dpa am Sonnabend an, den Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Rafah zu verschieben, falls die Hamas einer Freilassung von Geiseln zustimme. Die radikal-islamische Organisation prüft nach eigenen Angaben aktuell einen entsprechenden israelischen Vorschlag. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas erwartet jedoch bereits in den nächsten Tagen eine israelische Offensive auf Rafah. »Amerika ist das einzige Land, das Israel davon abhalten kann, dieses Verbrechen zu begehen«, sagte Abbas laut Reuters am Sonntag auf dem Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums in der saudiarabischen Hauptstadt Riad. Andernfalls geschähe die »größte Katastrophe in der Geschichte des palästinensischen Volkes«.

Hinweis: In einer früheren Version dieses Beitrags hieß es, Israel Katz sei der israelische Verteidigungsminister. Dieser ist aber Außenminister. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. (jW)