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06.07.2004

»Antiterrornetzwerk« geplant

Innenministerkonferenz will Vermischung von Polizei und Geheimdiensten beschließen

Von Ulla Jelpke
Auf der Innenministerkonferenz am Mittwoch in Kiel sollen neue Zuständigkeiten für die Bekämpfung der angeblichen terroristischen Gefahr geschaffen werden. Dabei streiten zwar die Innenminister der Länder und Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) über die Kompetenzen der jeweiligen ihnen unterstellten Behörden. In einem Punkt werden sich aber SPD und CDU/CSU schnell einig sein: Die Rede ist schon im Vorfeld von einem »Antiterrornetzwerk«, das beim Bundeskriminalamt ...

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