Willkürliche Repression

Am Sonnabend fanden in einigen deutschen Städten Proteste in Solidarität mit den Palästinensern statt, in anderen wurden sie kurzfristig untersagt. In Frankfurt am Main wurde am Sonnabend ein Protestmarsch für »Ein freies Palästina« zunächst genehmigt, dann jedoch von der Stadt verboten. Das Verwaltungsgericht hob das Verbot wiederum auf, weil man ein Versammlungsverbot als »nicht gestützt« sehe. Als einige Teilnehmer sich zehn Minuten vor Beginn der Kundgebung bere...