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19.08.2023
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AfD-Politiker zu Geldstrafe verurteilt
München. Der AfD-Politiker und frühere Bundestagsabgeordnete Florian Jäger ist vom Landgericht München II wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden, wie am Freitag bekanntgegeben wurde. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er auf seinem öffentlichen Facebook-Account ein Video veröffentlicht hatte, in dem die Novemberpogrome von 1938 mit der Impfkampagne zur Eindämmung der Coronapandemie verglichen wurden. In dem Video würden die Maßnahmen mit der Willkür und dem Unrecht der Faschisten gegen die Juden in Deutschland gleichgesetzt, hieß es in der Urteilsbegründung. (dpa/jW)
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