Leipzig: Verwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot

Leipzig. Die für Samstag geplante antifaschistische Demonstration in Leipzig bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht in Leipzig wies am späten Freitag nachmittag einen Eilantrag gegen das Verbot durch die Stadt als Versammlungsbehörde zurück. Es sei mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem »unfriedlichen Verlauf« der Versammlung auszugehen, teilte ein Gerichtssprecher mit. Insofern erweise sich die Gefahrenprognose der Stadt als zutreffend. Die Mobilisierung im Internet richte sich auch an eine »gewaltbereite autonome linksextremistische Szene«. Auch wenn es inzwischen eine Distanzierung von Gewaltaufrufen gegeben habe und zuletzt zu einer friedlichen Demonstration aufgerufen worden sei, sei zu befürchten, dass aus der angemeldeten Versammlung heraus Gewalttätigkeiten begangen würden. Zudem erscheine die angemeldete Teilnehmerzahl von 400 bis 500 nicht ansatzweise realistisch. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ist eine Beschwerde beim sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen möglich. (dpa/jW)