Zum Inhalt der Seite
12.06.2023
Lobbyismus

Schattengremium des Kapitals

Europäische Union: Ausschuss für Regulierungskontrolle ist kaum bekannt – und greift munter in Brüsseler Gesetzgebung ein

Von Oliver Rast
Sie sind öffentlichkeitsscheu, wirken lieber unter dem Radar. Und das sehr erfolgreich. Denn: Gibt es in der Europäischen Union ein Gesetzesvorhaben, kann ein sechsköpfiger, nicht gewählter, unabhängiger Ausschuss mittels Veto einschreiten – vorzugsweise im Interesse von Konzernen. Es nennt sich Regulatory Scrutiny Board (RSB), zu deutsch: Ausschuss für Regulierungskontrolle. Ein Schattendasein, das die Arbeiterkammer (AK) Wien und die Transparenzorganisation Lobby...

Artikel-Länge: 4010 Zeichen

Damit unabhängiger Journalismus weiter möglich bleibt: Unterstützen Sie die junge Welt mit einem Abonnement und erhalten Sie Zugang zu allen Analysen, Reportagen und Kommentaren.

Dein Abo zählt!

Bitte einloggen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

30,90 Euro/Monat Soli: 42,90, ermäßigt: 19,90

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90