Revisionsversuche zwecklos

Gericht bestätigt Urteile gegen Kommunisten aus der Türkei

Von Kristian Stemmler

Sie sammelten Geld für Ihre Partei, organisierten Veranstaltungen und warben Mitglieder. Allein für diese Aktivitäten wurden im Juli 2020 neun Männer und eine Frau türkischer respektive kurdischer Herkunft vom Oberlandesgericht (OLG) München zu teils langen Haftstrafen verurteilt. Jetzt hat der Bundesgerichtshof (BGH) knapp drei Jahre später die Revision der angeklagten Kommunisten als unbegründet verworfen und die Urteile bestätigt. Das teile das Gericht am Freita...

Artikel-Länge: 3172 Zeichen

Damit unabhängiger Journalismus weiter möglich bleibt: Unterstützen Sie die junge Welt mit einem Abonnement und erhalten Sie Zugang zu allen Analysen, Reportagen und Kommentaren.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!