Parlamentspräsident bestätigt

Der iranische Parlamentspräsident Ali Akbar Nateq-Nuri ist am Sonntag für ein weiteres Jahr in seinem Amt bestätigt worden. Der fundamentalistische Politiker war bei der Präsidentenwahl in der vergangenen Woche überraschend an dem als gemäßigt geltenden früheren Kulturminister Mohammed Chatami gescheitert. Die gemäßigte Parlamentsfraktion hatte keinen Gegenkandidaten zu Nateq- Nuri aufgestellt. Von den 243 Abgeordneten des Parlaments stimmten 211 für ihn, 32 enthielten sich.

Wie aus Abgeordnetenkreisen verlautete, erhielten die Gemäßigten dafür die Zusage der Konservativen, mit der Regierung des neugewählten Präsidenten Chatami zusammenzuarbeiten. Chatami, der sein Amt im August antritt, wenn Präsident Haschemi Rafsandschani nach zwei vierjährigen Amtszeiten endgültig abtritt, ist auf die Unterstützung der Abgeordneten angewiesen.

Iran reagierte unterdessen positiv auf die Erklärung der USA zur Wahl Chatamis. Der versöhnliche Ton von US- Präsident Bill Clinton könne ein Signal für einen allmählichen Abbau der Feindseligkeit zwischen beiden Staaten sein, hieß es am Samstag im staatlichen Teheraner Rundfunk. »Clinton hat Iran seine Hand entgegengestreckt, und seine Bemerkungen enthalten Signale der Freundschaft und des Kompromisses.« Es habe den Anschein, als ob Washington erkenne, daß es an der Zeit sei, die feindselige Haltung gegenüber Iran aufzugeben. Vor irgendeiner Art von Dialog zwischen beiden Staaten müßten die USA jedoch ihre Politik gegenüber Iran ändern, hieß es in dem Beitrag einschränkend.

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