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28.03.2023
Direkte Demokratie

Von Neinstimmen überrascht

Berlin: Volksentscheid für klimaneutrale Stadt schon ab 2030 scheitert am Quorum – trotz knapper Zustimmung

Von Nick Brauns
Es klingt nach einem großen Erfolg. »Danke für 442.210 Stimmen. 51 Prozent stimmen für Klimavolksentscheid«, schreiben die Unterstützer des Volksentscheids »Klimaneutrales Berlin 2030« am Montag auf ihrer Website. Doch auf der Wahlparty am Sonntag abend herrschten lange Gesichter und maßlose Enttäuschung vor. Denn der Volksentscheid, der das Ziel der Klimaneutralität der Bundeshauptstadt per Änderungen des Klimaschutz- und Energiewendegesetzes um 15 Jahre auf 2030 ...

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