Israelischer Alptraum

Trotz Massenprotesten und einer tiefen Spaltung der Gesellschaft hält Netanjahu an seiner »Justizreform« fest

Von Knut Mellenthin

Der Streit um die von Israels ultrarechter Regierung vorangetriebene »Justizreform« wird auch im Staatsapparat ausgetragen. Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara setzte am Freitag die durch Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir angeordnete Ablösung des Polizeichefs von Tel Aviv einstweilen außer Kraft. Als Begründung nannte sie »ernste Sorgen« hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Vorgangs und der dahinterstehenden Motive. Der am Donnerstag abgesetzte Amichai Esched ...

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