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02.02.2023
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Pauschalverdacht gegen Palästinenser

Mit Blick auf 75. Jahrestag der »Nakba«: Linke Anfrage zu Berliner Demoverboten

Von Kristian Stemmler
Alljährlich am 15. Mai erinnern Palästinenser und ihre Unterstützer auf der ganzen Welt an die »Nakba« – die Katastrophe, wie sie die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im Zuge der Gründung des Staates Israel 1948 bezeichnen. Im rot-grün-rot regierten Berlin war dieses Gedenken im vergangenen Jahr rigoros unterbunden worden. Die Polizei verbot gleich fünf Demonstrationen, die an die »Nakba« und die vom israelischen Militär ermordete palästinensische Journali...

Artikel-Länge: 4015 Zeichen

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