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Aus: Ausgabe vom 17.06.2022, Seite 12 / Thema
Imperialismus

Abweichler im Weltsystem

Krieg in der imperialistischen Pax Americana. Russlands Gründe für seine »militärische Spezialoperation«
Von Theo Wentzke
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Große Leistungsschau. Russland steht im Widerspruch, in der von den USA garantierten kapitalistischen Weltordnung mitzuspielen, aber zugleich als Weltmacht anerkannt zu werden. Probe einer Militärparade mit Interkontinentalraketen, Moskau, 7. Mai 2022

Den Krieg in der Ukraine führen drei Beteiligte: Russland als Angreifer unter dem Titel einer »militärischen Spezialoperation«; die angegriffene Staatsgewalt in Kiew mit ihrem Kommando über eine von den USA und der NATO gedrillte und ausgerüstete Armee; der Westen, also USA und NATO in neuer Einigkeit zusammen mit der EU, nicht direkt als Kriegspartei, dafür doppelt: als Finanzier des ukrainischen Staates, als Organisator seiner Militärmacht; sowie, und das wiederum ganz direkt, mit einem Wirtschaftskrieg, der diesen Namen verdient, weil er auf die Zerstörung der kapitalistischen Grundlage der russischen Staatsmacht zielt. Jede Partei hat – jenseits aller guten Gründe, um die, wie noch in jedem Krieg, keine Seite verlegen ist – ihren eigenen Kriegsgrund.

Besitzstand im »nahen Ausland«

Russland geht für zwei im Ergebnis deckungsgleiche defensive Zwecke militärisch in die Offensive. Es verteidigt zum einen seine vielfältigen Interessen in und an dem großen Nachbarland, das aus der Zerlegung der einstigen Sowjetunion in eine »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« als neuer souveräner Nationalstaat hervorgegangen ist. Der russischen Regierung geht es dabei um die Stabilisierung eines Sonderverhältnisses, das nicht bloß kommerzielle und politische Beziehungen wie zu sonst irgendeinem fremden Staat und den Nutzen des eigenen Landes daraus zum Inhalt hat, sondern die fortwirkenden Überreste der Epoche der Zugehörigkeit der Ukraine als Sozialistische Sowjetrepublik zu einem aus Moskau regierten Unionsstaat und einem Wirtschaftsraum mit seinem eigenen System nichtkapitalistischer Arbeitsteilung. Was aus russischer Sicht eigentlich alle ehemaligen Sowjetrepubliken als Moskaus »nahes Ausland« auszeichnet, und eben in besonderem Maß die Ukraine, das ist: ein bedeutender russischsprachiger, mit seiner Loyalität tendenziell nach Russland orientierter Bevölkerungsanteil; eine Ökonomie, die, durch ihre Abtrennung vom Zusammenhang der einstigen Planwirtschaft weitgehend ruiniert, für ihren Fortbestand immer noch, wenigstens teilweise, auf die Verbindung zu Russland angewiesen ist; eine entsprechend starke Position russlandfreundlicher Fraktionen im inneren – in dem Fall eben: im innerukrainischen Parteienstreit.

Die Präsenz und Wirksamkeit der eigenen politischen und wirtschaftlichen Macht im großen zur Nation verselbständigten »Bruderland« werden der Russischen Föderation massiv und zunehmend wirksam bestritten: von seiten der NATO und ihrer amerikanischen Führungsmacht durch die fortschreitende politische und militärische Eingliederung der Ukraine in ihren osteuropäischen strategischen Besitzstand; von der EU mit der Heranführung an das ökonomische und rechtliche Regime der Union durch mehr aufgenötigte als frei akzeptierte Reformen, die der Ukraine nicht gut bekommen, aber auf alle Fälle den russischen Einfluss schmälern. Moskau verteidigt sein Interesse an Einflussnahme auf die Ukraine, das es sich – als Weltmacht – als Recht auf maßgebliche Mitbestimmung über das Nachbarland zuschreibt, seit einem Jahrzehnt vorwiegend militärisch, mit der Errichtung einer direkten oder indirekten Kontrolle über Landesteile: die Krim, deren Annexion politisch kompromisslos bestritten, zwei zu Volksrepubliken verselbständigte Landesteile im Osten, deren Bestand militärisch bekämpft wird. Die Sicherung und – bzw. durch – Ausweitung dieses Besitzstands, die Revision der Fortschritte des westlichen Zugriffs, im Idealfall eine grundsätzliche Umkehr der prowestlichen Ausrichtung der Ukraine: Das ist der eine Grund der russischen Regierung für ihre ausufernde »Spezialoperation«.

Der fällt für Moskau zusammen mit der Notwendigkeit einer strategischen Defensive ganz anderen Kalibers: Mit der fortschreitenden Vereinnahmung der Ukraine durch die NATO, die den russischen Staat mit wachsender Entschiedenheit und Konsequenz als ihren Gegner definiert und behandelt, sieht der seine Sicherheit untergraben. Immerhin bezweckt der Westen mit der – egal ob offiziellen oder »bloß« faktischen – Angliederung der Ukraine an die NATO einen Fortschritt sowohl in der immer engeren militärischen Einkreisung Russlands mit konventionellen Kräften als auch beim Aufbau eines Atomwaffenarsenals immer näher am Zentrum der russischen Staatsmacht. Für Russland stehen damit wesentliche militärstrategische Positionen und Potenzen auf dem Spiel: die Sicherheit seiner Südwestgrenze gegen einen übermächtigen Feind, seine Handlungsfreiheit auf dem Schwarzen Meer. Vor allem aber, und da geht es um weit mehr als eine militärische Option, fürchtet es um seine Fähigkeit, einen Atomkrieg so weit durchzustehen, dass das Ergebnis für Amerika zumindest unkalkulierbar, der Krieg also ein absehbarerweise nicht hinnehmbares Risiko und insofern undurchführbar bleibt.

Sicherheit reklamiert Russland für sich als Weltmacht, die ganz anders als alle anderen Staaten autonom, wirklich nur nach eigenem Ermessen, über die Reichweite ihrer Ambitionen und die Sicherheit ihrer Macht entscheidet; die »auf Augenhöhe« mit der Supermacht USA, also auf von keinem anderen Staat erreichten Niveau, die Gewaltverhältnisse zwischen und in den souveränen Nationen der Welt maßgeblich mitbestimmt. Dieser Status beruht auf der Fähigkeit zu einer militärischen Abschreckung, die dem Land den letztlich bedingungslosen Respekt des großen Gegners sichert und damit dessen Monopolanspruch auf Gewalt über die globalen Gewaltverhältnisse wirksam bricht. Ebendieser Status ist – nicht erst, aber definitiv – durch das Vorrücken der NATO und ihrer Führungsmacht in die Ukraine angegriffen. Die russische Regierung nimmt daran die schrittweise in die Tat umgesetzte Absicht wahr, den Anspruch und das Recht ihrer Nation auf Sicherheitsgarantien gleichen Ranges wie die, die der Westen für sich in Europa beansprucht und sich zu verschaffen weiß, also auf Sicherheit für ihren Status als Weltmacht offensiv zu bestreiten.

In diesem Sinn führt sie schon lange – seit dem Wiederaufbau eines soliden staatlichen Gewaltmonopols nach der Jelzin-Ära – diplomatisch Beschwerde über den Bruch aller Zusagen der NATO, sich nicht oder nur eingeschränkt, geographisch und kräftemäßig begrenzt, nach Osten auszudehnen, die im Zuge der Liquidierung des sowjetischen Machtblocks abgegeben worden sind. Gemäß der Warnung, die mit diesen Beschwerden übermittelt worden ist, erklärt sie die fortdauernden politischen Angriffe und militärischen Übergriffe auf ihren Besitzstand im Osten und Süden der Ukraine zum strategischen Ernstfall. Für sie entscheidet sich hier, wie weit, am Ende: ob überhaupt noch die USA und ihre Verbündeten bereit sind, Russland als autonome Macht zu respektieren, die ihren Sicherheitsbedarf selbst und gleichgewichtig zu dem der anderen Seite definiert und auch durchzusetzen vermag.

Mit ihrer »Spezialoperation« konfrontiert die Regierung den Westen mit ihrer Entschlossenheit, sich ihre Abschreckungsmacht nicht wegnehmen zu lassen. Und sie bringt die auch zum Einsatz, indem sie die USA und die NATO wiederholt vor einer Einmischung in solchem Umfang warnt, dass das zu einer Eskalation in Richtung Weltkrieg führen würde. Russland führt gewissermaßen einen halben Stellvertreterkrieg, in dem es selbst sich mit einer Militärmacht herumschlägt, die nur stellvertretend für den eigentlich gemeinten Gegner kämpft; den trifft es also auch im Falle eines lokalen Erfolgs gar nicht selbst.

Der Westen behält in dieser asymmetrischen Konstellation alle Freiheit zu entscheiden, wie weitgehend er das Kriegsgeschehen zur eigenen Sache machen will, ohne sich wirklich von einem Erfolg seines ukrainischen Stellvertreters abhängig zu machen. Von einer Abschreckung der NATO und der USA von ihrer Generallinie der offensiven Russland-Feindschaft kann da jedenfalls nicht die Rede sein. Das machen die ihrerseits auch sehr klar, wenn sie den Kampf der Ukraine, auf den sie das Land jahrelang vorbereitet und eingeschworen haben, jetzt vorantreiben, bis er – in welcher Form und mit welchen Verheerungen auch immer – gewonnen ist, und gleichzeitig darauf bestehen, als nordatlantische Kriegsallianz nicht Kriegspartei und auch – noch – nicht selber angegriffen zu sein: Die strategische Defensive der Russen lassen sie so praktisch ins Leere laufen.

Herrschendes Ordnungsprinzip

Aus der strategischen Verlegenheit, sich gegen seine schon weit fortgeschrittene Verdrängung aus den maßgeblichen Entscheidungen über den europäischen und weltweiten Frieden und gegen die immer weitergehende Missachtung seiner selbstdefinierten Sicherheitsinteressen zur Wehr setzen zu wollen, nach eigenem Urteil: zu müssen, ohne eine direkte Konfrontation mit dem westlichen Kriegsbündnis zu eröffnen, kommt Russland mit seiner »militärischen Spezialoperation« also nicht heraus. Und das liegt nicht einfach an einem ungleichen militärischen Kräfteverhältnis zwischen der westlichen Kriegsallianz und ihrem amerikanischen Offensivpotential auf der einen, dem an verschiedenen Fronten bedrängten Russland auf der anderen Seite. Dass die Regierung mit ihrem asymmetrischen Kampf um die Ukraine ihr prinzipielles Sicherheitsproblem nicht löst, hat seinen Grund darin, dass Russland mit seinem Anspruch auf gesicherte Anerkennung, auf respektierte Selbstbehauptung, auf Selbstermächtigung zur Weltmacht auf eine imperialistisch formierte Welt trifft, die dafür schlechterdings keinen Platz lässt.

Herrschendes Ordnungsprinzip dieser Welt ist, in erster und für den zivilen Normalfall entscheidender Hinsicht, die freie Konkurrenz der Nationen um kapitalistischen Reichtum und die Mittel seiner Mehrung, rechtsförmig installiert in Institutionen wie dem IWF und der Weltbank, der WTO und etlichen Unterorganisationen der UNO, offen im Prinzip für alle Staaten, die kapitalistische Bereicherung zur Quelle ihrer Macht machen. Diesem Konkurrenzsystem entzieht sich das neue postsowjetische Russland nicht. Mit seinen beträchtlichen überkommenen Produktionsmitteln und Außenbeziehungen will es dabei mitmachen; als Handelsnation und als Finanzplatz, als Quelle gefragter Exportgüter und Adresse für Kapitalexport hat es sich darin etabliert, ist beteiligt am internationalen Benutzungs- und Erpressungsgeschäft des weltweiten Kapitalismus und von dessen Härten betroffen wie jeder souveräne Kapitalstandort. Zugleich bekommt das Land es jedoch – von Beginn an und erst recht, seit seine Regierung sich mit wachsendem Erfolg um die Restauration eines intakten Gewaltmonopols im Innern sowie um die Einsammlung der Trümmer der einstigen Sowjetunion als »nahes Ausland« unter ihrer Regie bemüht – mit Einsprüchen und Behinderungen aus Washington und mit Vorbehalten der mit Amerika verbündeten Weltwirtschaftsmächte zu tun, die es ihm schwer machen, seine ökonomischen Potenzen kapitalistisch nutzbar und für die Konsolidierung und Mehrung seiner politischen Macht nützlich zu machen.

Die regierenden Transformationspolitiker in Moskau haben diese Widerstände als Verstoß gegen das große Entgegenkommen eingeordnet, das sie mit der Liquidierung der realsozialistischen Planwirtschaft und der Öffnung ihres nationalen Betriebs für freien kapitalistischen Kommerz an den Tag gelegt haben; von der Generallinie der privaten und staatlichen Bereicherung per kapitalistische Konkurrenz haben sie sich nicht abbringen lassen. Tatsächlich sind sie von den maßgeblichen politischen Machern des kapitalistischen Weltgeschäfts damit konfrontiert worden, dass die Teilnahme daran nicht umsonst zu haben ist. Verlangt ist die Unterwerfung unter eine Geschäftsordnung, die den Eigennutz der Staaten ganz grundsätzlich von Bedingungen abhängig macht und ihrer autonomen Selbstbestimmung Grenzen zieht, die nur für die Führungsmächte keine Schranken, sondern Handhaben sind.

Alle andern, und das gilt eben auch für die große Russische Föderation, setzen sich mit ihrem systemkonform eigennützigen Mitmachen einer Erpressungsmacht des Westens aus, die nicht aus überlegenen Konkurrenzerfolgen erwächst und in einem vergleichsweise größeren Quantum Wirtschaftsmacht besteht, sondern ein durchgreifendes Regime über die Konkurrenz der Nationen zur Grundlage und zum Inhalt hat. Das hängt kaum an der völkerrechtlichen Qualität der Institutionen, die die globale Geschäftsordnung repräsentieren und in ihrer Ordnungspolitik maßgeblich durch die USA teils als größten Anteilseigner, allemal als wichtigstes Mitglied bestimmt werden. Es ist vielmehr der Stoff, nämlich in letzter Instanz der US-Dollar als das maßgebliche Weltgeld, um dessen Vermehrung die Kapitalisten, um dessen gedeihliche nationale Nutzung die kapitalistisch wirtschaftenden Staaten der modernen Welt konkurrieren; es ist der US-amerikanische Finanzmarkt als entscheidende Quelle des Kredits, mit dem die Kapitalisten der Welt die Vermehrung ihres Vermögens, die Staaten ihr nationales Wachstum finanzieren; es ist die von der US-Zentralbank geschaffene und garantierte Liquidität, die das alles am Laufen hält: Diese Produkte und Leistungen der USA, in produktiver Verknüpfung mit ein paar verbündeten Rivalen in Europa und Asien, sind es, die eine fundamentale Abhängigkeit der kapitalistischen Weltmärkte und ihrer privaten und politischen Akteure von der einen Weltwirtschaftsmacht begründen, die den imperialistischen Zugriff auf die Welt insoweit monopolisiert hat.

Nicht die Sachzwänge der kapitalistischen Konkurrenz als solche, auch nicht die – ihrerseits sehr einseitig verteilten – Ergebnisse der Konkurrenz, die auf den Weltmärkten stattfindet, sondern diese Abhängigkeit befähigt die USA, vermittels ihrer Hoheit über die Schöpfung von Geld und Kredit der Weltwirtschaft ein Regime über die Teilhaber des globalen Kapitalismus auszuüben, das der Macht über Zulassung oder Ausschluss ganzer Nationen gleichkommt und allen restriktiven Entscheidungen dazwischen ihre Durchschlagskraft verleiht. Mit dieser Macht hat es der große kapitalistische Rechtsnachfolger der kaputten Sowjetunion zu tun, konkret: mit einer westlichen, vor allem amerikanischen Politik, die praktisch wahr macht, dass die Oberhoheit der Weltgeldnationen über die kapitalistische Staatenwelt mit einem Russland, das sich zur autonomen Großmacht transformiert, unvereinbar ist.

Hierarchie der Staatstypen

Diesem zivilen imperialistischen Herrschaftsverhältnis hat Russland deswegen nichts irgendwie Gleichartiges entgegenzusetzen, weil Geld und Kredit aus Amerika keine austauschbaren Mittel des weltweiten Kapitalismus sind und das darauf beruhende Regime kein Manöver ist, mit denen die USA sich immer von neuem erst durchsetzen müssten. Die Gewalt der Dollar-Macht über die Weltwirtschaft hat sich im Laufe der Jahrzehnte seiner Geltung über alle politischen Absichten und strategischen Planungen hinaus zu einem ganzen System von partnerschaftlichen Über- und Unterordnungsverhältnissen verfestigt, das den frei konkurrierenden Souveränen ihre ökonomischen Existenzbedingungen als objektive Lage vorgibt. Aus den Konkurrenzergebnissen ist eine komplette Hierarchie kapitalistischer Staatstypen entstanden, die keine Staatsgewalt für sich erfunden oder herausgesucht hat. Deren Status in dieser Hierarchie definiert umgekehrt die Staatsräson der Nationen und die Optionen und die Handlungsfreiheit der Machthaber, wenn die sich daran machen, ihr Land mal wieder neu zu erfinden.

Natürlich gibt es da rivalisierende staatliche Geldschöpfer, alternative Währungen, erfolgreiche Konkurrenten der USA auf allen möglichen Feldern; den Ehrgeiz potenter Weltwirtschaftsmächte, sich vom US-Dollar und dem US-Finanzmarkt zu emanzipieren, gibt es sowieso; internationale Partnerschaften im Rahmen der regelgerecht tobenden Konkurrenz gibt es auch, sogar tendenziell oder explizit antiamerikanische Wirtschaftsbündnisse wie die EU oder China mit seiner Neuen Seidenstraße. Auch die sind aber – einstweilen – weit davon entfernt, die Alleinstellung der amerikanischen Wirtschaftsmacht zu überwinden. Und für Russland, sei es als ein Buchstabe in dem lockeren Bündnis BRICS, sei es mit seinen vereinnahmenden Angeboten an sein »nahes Ausland«, gilt das erst recht: An so etwas wie eine Alternative zum gefestigten imperialistischen System ökonomisch funktionalisierter Souveräne reichen die Außenbeziehungen des Landes nicht heran. Mit seinem Ehrgeiz, aus seinem sozialistischen Erbe am Weltmarkt kapitalistisches Wachstum zu verfertigen, kämpft es in der Sache um einen – natürlich vorzüglichen – Platz in diesem Weltsystem.

In dem sind die Langzeitwirkungen eines Konkurrenzgebots realisiert, das die amerikanische Wirtschaftsweltmacht der Staatenwelt als Angebot zu privater und nationaler Bereicherung aufgedrängt hat; ein Angebot, das schon deswegen keiner ausschlagen konnte, weil die einzige Alternative, das System des realen Sozialismus sowjetischer Bauart, wirkungsvoll bekämpft und am Ende, auch mit der ökonomischen Waffe des »Totrüstens«, in den Ruin getrieben worden ist. Die Kehrseite dieses alternativlosen Angebots ist – und war von Anfang an – die Festlegung der souveränen Staaten auf den Imperativ, ihre Bemühungen um die Durchsetzung ihrer Interessen gegen andere auch nur so, also gemäß der amerikanischen Geschäftsordnung für kapitalistisches Konkurrieren abzuwickeln: ein Gewaltverbot, das mit Gewaltfreiheit schon deswegen nicht zu verwechseln ist, weil die USA es erst mit der Gewalt der konkurrenzlosen kapitalistischen Siegermacht gegen Verlierer und Partner des Weltkriegs als akzeptierte Norm durchgesetzt haben.

Dass dieses Regime als Friedensordnung der modernen Welt firmiert, ist weder ein deplazierter Idealismus noch bloßer Zynismus, sondern spiegelt eben die Errungenschaft wider, dass die berechnende, von den USA letztinstanzlich garantierte Unterwerfung der Staatenwelt unter das Diktat, auf Basis wechselseitiger Anerkennung kapitalistisch, also um die Aneignung und Vermehrung von Reichtum in der Uniform des amerikanischen Kreditgelds gegeneinander zu konkurrieren, die feste Gestalt eines imperialistischen Systems angenommen hat. Dabei macht die Betonung auf Frieden eigens deutlich, dass die weltweit zur Geltung gebrachte Geschäftsordnung der Konkurrenz nicht nur den Geschäftsverkehr der Kapitalisten regelt und den Wirtschaftspolitikern rein zivile Erpressungsmittel an die Hand gibt, sondern als Vorgabe für den Gewaltgebrauch der Souveräne, als Verbot eigenmächtiger Gewaltanwendung zu respektieren ist.

Das ist der entscheidende Punkt, an dem Russland mit dem real existierenden imperialistischen Weltsystem und seiner Schutzmacht kollidiert. Mit den Geschäftsmitteln, die es hat, und den wirtschaftspolitischen Überzeugungsmitteln, über die es verfügt, nimmt es in der Nomenklatur des Imperialismus den Status und hierarchischen Rang eines besonders potenten Schwellenlandes ein und konkurriert um Reichtum und Einfluss, wie es sich im Sinne des herrschenden Konkurrenzgebots gehört. In diesem systemkonformen Existenzkampf findet es sich durch die Administratoren des ganzen Ladens immer wieder behindert, gar ausgegrenzt, und macht so Bekanntschaft mit der harten, unversöhnlichen friedenspolitischen Seite des Konkurrenzgebots, dem es folgt: dem darüber stehenden amerikanischen Gewaltverbot. Das nicht deswegen, weil es laufend oder auch nur mehr als andere unzufriedene Mächte auf dem Globus Kriege anzetteln würde, sondern weil seine Fähigkeit, militärische Gewaltanwendung in und zwischen Staaten zu seiner Sache zu machen, zu betreuen oder sogar selbst zu initiieren, von anderer Qualität ist als die Militanz anderer Gewaltsubjekte.

Russland ist eben die einzige Macht, die in der Lage ist, Amerikas globale Friedensgarantie nicht bloß lokal zu durchlöchern, sondern zurückzuweisen, also generell und grundsätzlich auf der Ebene letztgültiger strategischer Abschreckung zu negieren. Seinen Anspruch auf allseits, auch und vor allem vom Westen respektierte Selbstermächtigung und autonom definierte Sicherheit stellt es programmatisch in einen weltpolitischen Zusammenhang, der die Stoßrichtung kenntlich macht und für die Staatenwelt auch kenntlich machen soll: Russland bietet sich allen Nationen, die mit ihren Interessen nach eigenem Ermessen in der amerikanisch dominierten Welt wie auch immer zu kurz kommen – zeitweise sogar dem latenten europäischen Antiamerikanismus – als Bündnispartner an, wirbt damit zugleich umgekehrt um Unterstützung für sich als eigenständige respektable und respektierte Ordnungsmacht. Es will wahrgenommen, das heißt gebraucht und anerkannt werden als Staatsgewalt, die dort, wo nationale Herrschaften aufgrund ihrer inneren und äußeren nationalen Sicherheitsinteressen unter amerikanischen oder den Druck amerikanisch gesponserter feindlicher Kräfte geraten, bereitsteht und auch in der Lage ist, gegen westliche Willkür Hilfe zu leisten. Und das nicht bloß in Sonderfällen von besonderer Bedeutung für russische Interessen.

Real existierender Widerspruch

Ganz allgemein will Russland auf eine alternative, nämlich multipolare Weltordnung hinwirken, die allen Staaten die Freiheit verschafft, ihre inneren Verhältnisse wie ihre auswärtigen Beziehungen selbstbestimmt, nämlich ohne antirussische Vorbehalte und ohne westliche Bevormundung zu gestalten. Seine einschlägigen Initiativen geben freilich zu erkennen, dass Russland sich hier, im Einzelnen wie erst recht im Allgemeinen, an einer etablierten Weltordnung abarbeitet, die es auch im Fall einzelner Erfolge nicht umstürzt. Aber das ändert nichts. Unvereinbar mit dem imperialistischen Weltfrieden ist das Prinzip dieser Politik: der unbedingte Anspruch, als Weltmacht mit nuklearer Abschreckungsfähigkeit Herr über die Definition und Durchsetzung seiner Rechte in der Welt zu sein. Das ist sein fundamentaler Verstoß gegen das monopolistische Angebot, also gegen den exklusiven Anspruch der USA, mit ihrer weltweit überlegenen Militärmacht allen souveränen Gewalten auf der Welt die ihnen nach amerikanischem Ermessen zukommende Sicherheit und militärische Handlungsfreiheit zu gewähren.

In dieser imperialistisch durchorganisierten Welt ist Russland nicht bloß ein Abweichler, sondern der real existierende Widerspruch: zwischen sich als kapitalistischer Macht, die gemäß der herrschenden Geschäftsordnung und mit den von den USA geschaffenen und kontrollierten Geschäftsmitteln um kapitalistisches Wachstum als sein Lebensmittel kämpft, und seiner Existenz als Militärmacht mit Atomwaffen, die in Sachen Gewalt ihr eigener, autonomer Sicherheitsgarant ist und dementsprechend als strategische Weltmacht anerkannt sein will. Für die russische Regierung, das versteht sich, ist dieser Widerspruch keiner. Dass der Westen sie immer härter damit konfrontiert – als kapitalistischen Weltmarktteilnehmer teils ausnutzt, teils ausbremst, am liebsten beides nebeneinander, aber als weltkriegsfähige Macht immer weniger anerkennt und immer offensiver bekämpft –, hält sie immer weniger aus. Die Zwangslage, in die sie von ihren imperialistischen Gegnern gebracht worden ist, kann sie nicht auflösen. Dagegen setzt sie sich zur Wehr, macht die Okkupation der Ukraine durch NATO und USA zum Fall und zum Schauplatz für diese Gegenwehr. Deswegen, von russischer Seite, dieser Krieg.

Theo Wentzke schrieb an dieser Stelle zuletzt am 8. Juni über einige Legenden das einig-geschlossen-heldenhaft kämpfende ukrainische Volk betreffend.

Welche Kriegsgründe für die anderen beiden eingangs genannten Parteien – der Westen und die Ukraine – bestehen, lässt sich im neuen Heft der Zeitschrift Gegenstandpunkt nachlesen, das am 24. Juni im Buchhandel sein wird und unter gegenstandpunkt.com bestellt werden kann. Ab dem 8. Juli können die Texte auf der nämlichen Homepage frei heruntergeladen werden.

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  • Leserbrief von Siegfried Alt aus Berlin (23. Juni 2022 um 11:21 Uhr)
    Was soll denn eine strategische Defensive sein bei gleichzeitiger militärischer Offensive? Das eine bezieht sich auf die »Zwecke«, das andere auf den tatsächlichen Kampf, und auf den kommt es an. Der imperialistische Westen mit den USA an der Spitze war in den letzten 30 Jahren in der Offensive und Russland tatsächlich in der strategischen Defensive. War! Aber die Welt hat sich geändert. Russland befindet sich in einer strategischen Offensive, und die anderen Länder der nichtimperialistischen Welt sind es auch. Als große Länder sind Russland und China dabei die stärksten Kräfte. Im Hauptwiderspruch zwischen 500jährigem Kolonialismus/Imperialismus und den unterdrückten Ländern kommt es zu einem Wechsel der beiden Seiten des Widerspruchs: die bisher führende Seite und die bisher unterlegene, sekundäre Seite gehen ineinander über. Noch scheint Gleichstand zu herrschen. Aber es entstehen schon Freiräume. Russland, wie die übrigen Länder der Peripherie, ist nicht mehr gezwungen, um einen Platz in einer »imperialistisch formierten Welt« zu ringen, wo man für sie nur den Katzentisch vorgesehen hat. Sicherheit reklamiert Russland für sich schon als eine »Weltmacht«, aber nicht als eine imperialistische, sondern als eine mit allen Ländern gleichrangige.
  • Leserbrief von Holger K. aus Hessen (21. Juni 2022 um 16:51 Uhr)
    Wentzke ist ein Vertreter des Gegenstandpunkts, dem Nachfolger der Marxistischen Gruppe, also jener, die man auch als Saolonmarxisten bezeichnen kann. Dazu passend ein Zitat von Marx: »Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu ändern.« Im konkreten Fall bedeutet das, dass der Text statisch gehalten ist, also eine Zustandsbeschreibung und fertig, so wie es einst bei der Frankfurter Schule der Fall war. Es wird also nicht aufgezeigt, ob Russland noch eine anderweitige Option zum bestehenden Sondereinsatz hatte und was eigentlich ist, gab es denn weitere Alternativen und was ist eigentlich, wenn es den Krieg in der Ukraine gewinnen sollte. Der Text ruht wie ein Stilleben und man fragt sich so, woran soll man sich eigentlich orientieren, wenn einem nach Handlungsbedarf gelüstet. Wir hierzulande können gewiss nichts ändern, aber wir sollten bestimmte Ziele und Vorgehensweisen anmahnen und dafür eintreten. Noch wichtiger ist allerdings, wie eigentlich das russische Volk reagieren sollte. Bloße Analyse lässt einen auf der Strecke, bietet lediglich ein Art Ahaerlebnis (»so isses also«).
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Ulf G. aus Hannover (18. Juni 2022 um 20:03 Uhr)
    Russlands Gründe für seine »militärische Spezialoperation« werden in dem Artikel leider nicht wirklich dargestellt. Es fehlt die faktische Weigerung Kiews, das Minsker Abkommen umzusetzen, es fehlt die Unterstützung des Westens für diesen Völkerrechtsbruch, es fehlt der Wille Kiews zur militärischen Lösung der Donbass- und Krim-Frage, es fehlt die Ankündigung Selenskijs, das womöglich auch mit ukrainischen Atomwaffen erreichen zu wollen, es fehlt der Applaus des Westens für diese Ankündigung auf der Münchner Sicherheitskonferenz, es fehlt der von Selenskij gesetzte enge Zeitrahmen von einem Jahr für die Rückgewinnung von Donbass und Krim, es fehlt der Mangel westlichen Verständnisses für den Wunsch Russlands nach Sicherheitsgarantien, es fehlt die massive militärische Aufrüstung der Ukraine durch den Westen zu einem »Anti-Russland«, es fehlt der mögliche ukrainische Wunsch nach einem russischen Angriff zwecks Ausschaltung von Nord Stream 2, es fehlt die jahrelange Behauptung Kiews, sich längst im Krieg mit Russland zu befinden, es fehlt Putins Verweis auf das Selbstverteidigungsrecht der Donbass-»Republiken«, und es fehlt die massive Eskalation der Gewalt im Donbass vor dem russischen Eingreifen. Vielleicht gibt es noch mehr Gründe. Derlei Gründe aber bekommen – wo sie doch angesprochen sind – nicht den gebührenden Platz im Artikel, der mit vielen Worten wenig sagt. Dass Russland ein Abweichler ist, mag von westlicher Seite als Grund für Eskalation gesehen werden. Man weiß ja, wie Gaddafi mit seinen für Afrika entworfenen Währungsplänen endete, oder wie die Umstellung irakischer Ölexporte von Dollar auf Euro für Saddam Hussein endete. Soweit wollte man es in Russland eben nicht kommen lassen.
  • Leserbrief von Fred Buttkewitz aus Ulan - Ude Russland (18. Juni 2022 um 11:15 Uhr)
    Bei dem Schuldenstand der USA und ihrer Verbündeten noch an den Fortbestand des jetzigen Finanzsystems zu glauben, verdrängend, in welch astronomischem Umfang gerade in den letzten zwei Jahren die in Umlauf gesetzte, durch nichts gedeckte Geldmenge zunahm, in Verbindung mit der Vervielfachung der Rüstungsausgaben, plus Forderung an das nahezu schuldenfreie größte Land der Erde – sich dem unterzuordnen, kann man nur noch als Größenwahn bezeichnen. Die Niederlande glaubten auch einst, dass der Wert einer Tulpenzwiebel dem eines Hauses gleichzusetzen sei. Ein Haus oder die Naturreichtümer Russlands sind reale Werte. Die Weltwährung Dollar stützt sich jedoch größtenteils nicht auf reale Werte, auf Golddeckung oder mindestens wirtschaftliche Kraft als Äquivalent in Höhe der in Umlauf gesetzten Dollars. Sie basiert lediglich auf dem Vertrauen der Investoren, welches so lange währt, bis ein für sicher gehaltenes System urplötzlich zusammen bricht. 1914 ahnten die Monarchien in Russland, Habsburg oder Deutschland nicht, dass es sie in vier Jahren nicht mehr geben wird. Keiner in der Welt rechnete 1985 ernsthaft damit, dass sich die UdSSR nur sechs Jahre später selbst auflösen wird. Wer soll noch auf westliche Währungen vertrauen, Sachwerte gegen per Knopfdruck erzeugte Dollar tauschen, die dann sanktioniert und gestohlen werden können? Allein damit hat der Westen die Axt an das eigene System gesetzt. Ohne Vertrauen hat der Dollar den Wert von Toilettenpapier, welches mit Dollaraufdruck in Russland häufig verkauft wird. Das zweite, wackelnde Standbein des Dollars ist die erpresserische militärische Macht der USA, die seit 1945 keinen Krieg mehr gewonnen haben. »Selbstdefinierte Sicherheitsinteressen« ist eine nette Formulierung für den »imperialen« Anspruch, als Staat weiterhin zu existieren. Am Angriffskrieg gegen die UdSSR 1918–1920 sowie 1941–45 waren zahlreiche westliche Staaten beteiligt. NATO-Osterweiterung = Präventivkrieg Russlands.
  • Leserbrief von hto aus Gemeinschaftseigentum (18. Juni 2022 um 10:17 Uhr)
    Wer sich nicht wehrt, gerät unter die rassistischen Räder des nun »freiheitlichen« Wettbewerb.
  • Leserbrief von R.Prang aus Berlin (18. Juni 2022 um 02:24 Uhr)
    Der beste bisher in Deutschland veröffentlichte Artikel zum Ukraine-Krieg. Eine so objektive Betrachtung und Analyse der Geschehnisse habe ich bisher schmerzhaft vermisst. Ich ziehe »all meine Hüte« vor dem Autor und verbeuge mich. Mehr Lob für diese Analyse fällt mir leider nicht ein,
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Joachim S. aus Berlin (17. Juni 2022 um 15:27 Uhr)
    Bravo Theo Wenzke für diese nüchterne Analyse einer außerordentlich vertrackten Situation! Geht es doch darum, erst einmal die Motive aller handelnden Parteien gründlich zu verstehen, ihre Begrenztheiten auszuloten und keine Vorverurteilungen vorzunehmen, die nur die Sicht auf mögliche Kompromisse vernebeln. Denn in dem machtpolitischen Poker, das wir jetzt erleben, gibt es jederzeit die Chance aufzuhören und sich auf Kompromisslinien zu einigen: Eine multipolare Welt ohne das reaktionäre Gewaltmonopol der USA wäre kein Ergebnis, vor dem wir alle uns fürchten müssten. Wenngleich die Welt auch dann noch längst nicht gerettet wäre: Partiell besser wäre sie schon.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Hagen R. aus Rostock (17. Juni 2022 um 10:13 Uhr)
    Vielen Dank für diesen Artikel, der meiner Meinung nach die Situation sehr gut zusammenfasst! Russlands Problem ist, dass sein politischer Einfluss in seinem früheren Hegemonialgebiet keine ökonomische Basis mehr hat. EU-Osteuropa, aber auch die Türkei, sind relativ zu Russland wirtschaftlich viel stärker geworden. Russland »verteidigt« alte politische Macht gegen neue ökonomische, und ist damit in seiner reaktionären Position auf verlorenem Posten. Sein »Abwehrkampf« ist ungefähr so aussichtsreich wie zur Zeit der Restauration der Kampf der Monarchien gegen bürgerliche Machtansprüche. Marxisten, die wissen, dass politische Macht aus der wirtschaftlichen erwächst, könnten leicht sehen, worin die einzige Chance für Russland besteht, sein historisches Einflussgebiet zu behalten: Den ökonomischen Trend umzukehren und seine eigene Wirtschaft, vielleicht mit chinesischer Hilfe, konkurrenzfähig zur westlichen zu machen. Dazu wird China aber nur um den Preis einer russischen Vasallenrolle bereit sein.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in manfred g. aus Berlin (16. Juni 2022 um 20:57 Uhr)
    Warum bezeichnet niemand das gesamte Durcheinander um die Ukraine, das nur in dem Kontext des Zerfalls der Sowjetunion zu verstehen ist, nicht als postsowjetische Formationsprozesse. Oder ist das so falsch?

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