14.04.2022
Militarisierung der EU
»Alles andere bedeutet Leid, Flucht und Tod«
Keine Suche nach politischer Lösung: EU setzt im Ukraine-Krieg auf Waffenlieferungen und Aufrüstung. Ein Gespräch mit Özlem Alev Demirel
Interview: Jan Greve
Während die Bundesregierung die Lieferung von immer mehr Waffen in die Ukraine und damit in ein Kriegsgebiet vorbereitet, werden auch auf EU-Ebene Prinzipien über Bord geworfen. Sie haben kritisiert, dass europäische Rüstungsexportrichtlinien nicht mehr viel wert sind. Um das von Bundeskanzler Olaf Scholz verwendete Wort aufzugreifen: Erleben wir auch in der EU eine »Zeitenwende«?Ja, und das auf verschiedenen Ebenen. Über die sogenannte Europäische Friedensfazilität...
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