Verbot bestätigt

Der kurdische Mezopotamien-Verlag sowie die Musikproduktions- und Vertriebsfirma MIR sind vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit einer Klage gegen ihr vor drei Jahren vom Bundesinnenministerium verfügtes Verbot gescheitert. Es beständen keine Bedenken aus verfassungsrechtlicher Sicht gegen das Verbot, teilte das Gericht am Mittwoch abend mit. Denn nach »feststellbaren Indizien« seien die Unternehmen organisatorisch, finanziell sowie personell so eng mit der...