4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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17.12.2003 / Inland / Seite 6

Kerneuropa à la française

Mit der Blockade der EU-Verfassung ist auch das ursprüngliche deutsche Hegemonialkonzept in der Krise

Jürgen Elsässer

Kaum ist der Verfassungsentwurf für eine EU mit 25 Mitgliedern gescheitert, drohen die reichen Staaten mit Finanzkürzungen für das Gemeinschaftsbudget: Nach dem Willen der sechs Länder Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Niederlande, Schweden und Österreich sollen die Ausgaben der EU von 2007 an auf dem gegenwärtigen Niveau eingefroren werden. Sie dürften auf jeden Fall nicht mehr als ein Prozent des europaweiten Bruttoinlandsprodukts betragen, heißt es in eine...

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