13.10.2021 / Inland / Seite 5

Streit um Patente

Waffenhändler buhlen um Großauftrag der Bundeswehr

In einem Gerichtsstreit über Gewehrtechnik mit dem Hersteller Heckler & Koch könnte der kleinere Konkurrent C. G. Haenel unterliegen. Bei der Verhandlung am Dienstag vor dem Landgericht Düsseldorf sagte die Vorsitzende Richterin Bérénice Thom, dass sie von einer Patentverletzung von Haenel ausgehe. Unklar ist aber noch das Ausmaß. Möglich ist zudem, dass das Verfahren ausgesetzt wird und das Landgericht erst ein Urteil des Bundesp...

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