23.10.2003 / Thema / Seite 10

Friedenspflicht statt Aufrüstung

Die »Wohltaten« der geplanten EU-Verfassung und das Ja der PDS. Ein Kommentar vor dem Parteitag in Chemnitz

Detlef Joseph

Die PDS stand in ihrem Europawahlprogramm von 1999 dem Prozeß einer europäischen Einigung bejahend gegenüber. Heute hat sie es mit einem von imperialistischen Interessen geprägten Verfassungsentwurf für die Europäische Union zu tun. Die darin niedergelegte militaristisch-interventionistische Europakonzeption steht in krassem Widerspruch zu den Bedürfnissen der Menschen nach friedlicher Entwicklung und Zusammenarbeit.

Zu recht hatte Sylvia-Yvonne Kaufmann (PDS) im ...

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