-
08.05.2021
- → Inland
Sachsen: Verfassungsschutz beobachtet Pegida
Dresden. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet die rechte Pegida-Bewegung. Inzwischen lägen »hinreichend gesicherte Erkenntnisse« vor, dass sich die rassistische Protestbewegung zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt habe, teilte die Behörde am Freitag mit. Pegida habe sich über die vergangenen Jahre sowohl ideologisch als auch verbal stetig radikalisiert. Die Beobachtung umfasst neben dem Pegida-Förderverein auch weitere mit der Bewegung verbundene Akteure und Aktivitäten. Pegida hatte über Jahre besonders in Dresden rassistische Aufmärsche organisiert. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!