10.04.2021 / Inland / Seite 2

»Die Behörde hat einfach stumpf weitergemacht«

In Niedersachsen wurden mehrere DKP-Mitglieder offenbar über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz überwacht. Ein Gespräch mit Sabine Frieden-Paland

Nico Popp

Sie hatten Ende März ein Schreiben vom niedersächsischen Innenministerium im Briefkasten. Betreff: »Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln«. Was stand da drin?

Das Schreiben besteht eigentlich nur aus drei Sätzen. Mir wird mit Verweis auf diverse Paragraphen mitgeteilt, dass ich darüber unterrichtet werden muss, dass ein Beobachtungsverfahren eingestellt worden ist, in dessen Zusammenhang personenbezogene Daten mit nachrichtendienstlichen Mitteln...

Artikel-Länge: 4519 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.