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Aus: Ausgabe vom 15.09.2020, Seite 1 / Ausland
Libyen

Regierung im Osten Libyens dankt ab

Nach mehrtägigen Protesten reicht Premierminister Al-Thani in Tobruk seinen Rücktritt ein
Von Emre Sahin
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Barrikaden gegen Lebensbedingungen: Benghasi am Donnerstag

Die mit dem General Khalifa Haftar verbündete Regierung von Tobruk im Osten Libyens hat am Sonntag ihren Rücktritt eingereicht. Wie Aldschasira am Montag berichtete, dankte Premierminister Abdullah Al-Thani ab, nachdem es in den vergangenen Tagen zu Protesten gegen die Lebensumstände und Korruption in dem Teil des Landes gekommen war. Die Demonstrationen, die am Donnerstag in der zweitgrößten Stadt Benghasi begonnen hatten, nahmen am Sonnabend ihren vorläufigen Höhepunkt an, als Regierungsgebäude in der 650.000-Einwohner-Stadt in Brand gesteckt wurden.

Die international anerkannte »Konsensregierung« (GNA) unter Ministerpräsident Fajes Al-Sarradsch hat ihren Sitz in Tripolis. Das Parlament in Tobruk billigt diese allerdings nicht.

Zu wütenden Protesten kam es erstmals auch in der Stadt Al-Mardsch. Diese gilt als Hochburg Haftars und der von ihm geführten »Libysche Nationalarmee« (LNA). Videos aus Benghasi zeigten, wie auch Bilder Haftars verbrannt wurden. Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) erklärte am Samstag, die LNA hätte gegen die Demonstranten Gewalt eingesetzt.

In Tripolis sah sich auch die »Konsensregierung« am Sonnabend mit Protesten konfrontiert. Hunderte Demonstranten forderten Reformen und bessere Lebensbedingungen.

GNA und die Regierung in Tobruk werfen sich gegenseitig vor, Schuld an der wirtschaftlichen Situation des Landes zu haben. Die LNA behauptet, das staatliche Ölunternehmen NOC in Tripolis habe nicht genug Brennstoff für die Kraftwerke importiert. Das Unternehmen sagte wiederum, die Probleme seien durch die Ölblockade der LNA verursacht worden. Diese hatte seit Januar den Export verboten.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete haben die USA nach den Protesten am Wochenende eine Einigung mit General Haftar verkündet. Man wolle wieder Ölexporte zulassen. Nach ihrem militärischen Angriff 2011 gegen Libyens Expräsident Muammar Al-Ghaddafi war Washington in dem Konflikt bislang eher im Hintergrund geblieben.

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