Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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Aus: Ausgabe vom 22.06.2020, Seite 12 / Thema
USA – Nordkorea

Trumps Update

Der US-Präsident ändert zum Erstaunen des Establishments die Gangart im Korea-Konflikt. Alles folgt dabei der Maßgabe »America first!«
Von Theo Wentzke
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Vom »kleinen Raketenmann« zum Verhandlungspartner. Donald Trump lässt den Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, gewähren, solange der nur mit seinen Nukleartests aufhört und die vortreffliche Übermacht der USA anerkennt (Treffen beider Staatschefs in der demilitarisierten Zone der koreanischen Halbinsel am 38. Breitengrad, 30. Juni 2019)

Nach einer Phase eskalierender militärischer Feindseligkeiten und einer ungezügelten Drohungs- und Vernichtungsrhetorik in seinem ersten Amtsjahr – »North Korea will be met with fire and fury and frankly power, the likes of which this world has never seen before«¹ – irritiert US-Präsident Donald Trump die Welt und erschreckt insbesondere das außenpolitische Establishment der USA mit einer neuartigen Friedens- und Verständigungsdiplomatie und der Demonstration ausnehmend guter menschlicher Beziehungen zum Führer der traditionellen nordostasiatischen Feindnation – »I was really being tough – and so was he. And we would go back and forth. And then we fell in love, okay?«² , worin die Kritiker seiner Linie mindestens einen Fall von Trumps erratischer außenpolitischer Art, mehrheitlich aber so etwas wie strategischen Hochverrat entdeckten.

Zu ihren Befürchtungen haben die Vertreter der traditionellen US-amerikanischen Erzfeindschaft gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) in einer Hinsicht allen Grund: Was Trump da – schon mit der ihnen offensichtlich viel näher liegenden Eskalation bis hin zum offen angedrohten Einsatz von Atomwaffen – vorführt, das ist die mit dem von ihm bekannten Getöse einschließlich eines großzügigen Verschleißes an politischem Personal einhergehende Entschlossenheit, auch und gerade anhand der 70 Jahre alten Feindschaft zu Nordkorea die Weltpolitik der USA grundsätzlich und allgemein neu auszurichten – zum Nutzen seiner Nation und der Welt.

Trumps Bilanz

Trump bilanziert eine Feindschaft, die erstens nichts erbracht hat: Der unendlich viel kleinere Feindstaat ist noch immer nicht besiegt, sondern hält sich allem militärischen und politischen Bemühen der USA zum Trotz, schreitet in der Produktion autonomer nuklearer Souveränitätsmittel sogar voran und verbindet das alles mit fortgesetzten Demonstrationen und Proklamationen seiner Ansprüche auf die Korrektur der politischen Landkarte Koreas und seines frechen Antiamerikanismus.

Womit für Trump zweitens zu bilanzieren ist, dass diese Politik der im Resultat unentschiedenen Konfrontation der Weltmacht sogar geschadet hat: Diese Art, amerikanische Macht- und Gewaltmittel – nicht – einzusetzen, bedeutet nicht nur einen sinnlosen und riesigen Aufwand, sondern gesteht dem Feind, schlicht dadurch, dass Amerika ihn unbesiegt überleben lässt, den Status eines quasi gleichrangigen Gegners zu. Denn gemäß Trumps Diagnose bestätigt die »Methode«, auf jede Bemühung der Gegenseite mit einer zwar überlegenen, aber letztlich doch irgendwie maßvollen, also beschränkten Gegeneskalation mittels noch mehr Rüstung, noch größerer Manöver etc. zu antworten, die Führung des zwergenhaften Feindes nur in der Einbildung, sie könne mit ihren paar Raketen und Sprengköpfen der Supermacht irgendwie gefährlich werden oder sie auch nur irgendwie beeindrucken.

Insgesamt ist dieser in Nordostasien angesiedelte Fall ein weiteres Beispiel für das Grundübel bisheriger US-amerikanischer Weltpolitik, wie sie Trump zur Kenntnis nimmt und verurteilt: Die hat sich seiner Meinung nach in ihren Feindschaften eingerichtet, statt sie mit dem einzig zulässigen Resultat zu Ende zu bringen, und dabei den einzig zulässigen Maßstab – Amerikas Nutzen – komplett vernachlässigt. Kern dieses Übels, sich selbst auf Konfrontationen und Frontziehungen zu verpflichten und durch diese Amerikas Macht fesseln zu lassen, ist der falsche Ehrgeiz gewesen, der Welt konkurrierender und rivalisierender Staaten eine Ordnung für ihren Gewaltgebrauch untereinander und sogar für ihre inneren Verfassungen aufzunötigen und sich zum Polizisten zu machen, der auf deren Einhaltung dringt. Das ist offensichtlich nie abschließend möglich, jedenfalls bis dato zu keinem Abschluss gebracht und hat ebenso offensichtlich nur Amerikas Feinden und falschen Freunden genutzt und nebenbei die Welt mit noch viel größeren als den ohnehin von den USA laufend geführten, langen und teuren Kriegen bedroht.

Trumps Korrektur

Auch und gerade am prominenten Fall Nordkorea macht Trump mit dieser falschen Generallinie Schluss und verpasst der Korea-Politik das gemäß seiner neuen Generallinie und den Besonderheiten dieser Affäre fällige Update. Dessen wichtigstes Element und erster Schritt besteht darin, die Machtverhältnisse zwischen der DVRK und den USA so unbezweifelbar eindeutig klarzustellen, wie sie seiner festen Auffassung nach ohnehin sind. Seine Politik der militärischen Bedrohung und der damit einhergehenden »Feuer und Zorn«-Ansagen, die den Skeptikern und Kritikern irgendwie noch eingeleuchtet hat, hatte eben diesen Gehalt und Zweck: Nordkorea klarzumachen, was sein minderer Rang und Platz innerhalb der Welt der Objekte und Adressaten US-amerikanischer Machtentfaltung ist. Was bei diesem Staat vor allem bedeutet, ihm beizubringen, dass sein über die Jahre mit viel Anstrengung und unter Inkaufnahme bedeutender ökonomischer und politischer Repressalien beschafftes Atomarsenal den USA keinen Respekt einflößt.

Dafür ist ein vorher nie erreichtes Maß an unmittelbarer militärischer Bedrohung, begleitet von ebenfalls bis dato unbekannten undiplomatischen, per Twitter oder vom Golfplatz aus versandten Beschimpfungen genau passend: für die längst fällige, von seinen Vorgängern aber nie erteilte Lektion nämlich, dass die Überlegenheit US-amerikanischer Gewaltmittel so sehr außer Zweifel und Reichweite jeder denkbaren Bedrohung seitens eines Staates wie Nordkorea steht, dass der Präsident erstens selbst wie kein zweiter beeindruckt ist von ihrer zerstörerischen Wucht – »unsere [nuklearen Fähigkeiten] sind so gewaltig und mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie niemals eingesetzt werden müssen« – und dass darum zweitens ihr Einsatz überflüssig ist.

Darin besteht für Trump der Sinn und Zweck der US-Militärgewalt, deren Vernachlässigung durch fehlende Finanzmittel und deren Verschleiß durch falsche Kriege er seinen Vorgängern zur Last legt: Die keinerlei Berechnung seitens des Gegners zulassende, in jeder Hinsicht unverhältnismäßige Überlegenheit muss – wenn Amerika es nur darauf anlegt – jedes kriegerische Messen beenden, bevor es beginnt, also obsolet machen. Alles andere verfälscht nur die Rang- und Reihenfolge von Macht und Ohnmacht in der Welt, verunklart in den Augen des unterlegenen Gegners den Abstand zu den USA und ihren Gewaltmitteln, auf deren Unvergleichlichkeit und Uneinholbarkeit Trump so viel Wert legt. Gerade gegenüber einem Staat wie Nordkorea, dem ein Stück atomarer Aufrüstung gegen alle US-amerikanischen Versuche, sie zu sabotieren, zu verhindern, zurückzudrehen, gelungen ist, gilt es daher klarzustellen, dass ihm dieser Erfolg nichts nützt – und dass er ihn selbst, noch ganz ohne einen für ihn nicht zu gewinnenden Krieg, nicht aushält.

Denn auf der Basis der demonstrierten Obsoleszenz eines kriegerischen Kräftemessens schreitet Trump zum entfesselten Einsatz der Waffe, die für ihn das eigentliche operative Mittel amerikanischer Durchsetzungmacht ist: der einzigartigen Fähigkeit der USA, Nationen vom kapitalistischen, mit US-amerikanischem Geld und Kredit funktionierenden Weltmarkt abzuschneiden und ökonomisch zu ersticken, deren Führer meinen, sich eine irgendwie für belangvoll gehaltene Gegnerschaft zu Washington leisten zu können. Darum mündet sein militärisches Auftrumpfen in eine Verschärfung des Sanktionsregimes gegen Nordkorea. Das bedient sich zwar aller Elemente, Instrumentarien und auch völkerrechtlichen Hebel, die Amerika im Verlauf der Jahrzehnte – nicht zuletzt im Umgang mit Nordkorea – seinem Dollarimperialismus verschafft hat. Nun aber unter der neuen Prämisse, diesen Fall lästiger Konfrontation endgültig loszuwerden, was einschließt, dass die USA unter Trump den anderen Nationen, auf deren »Compliance« es für die Wirksamkeit dieses Regimes angewiesen ist, ebenso ultimativ erpresserisch kommen: Etwas anderes als die Aussicht, im Zweifelsfalle auch sie zu Betroffenen von Wirtschaftsstrafmaßnahmen zu machen, will der US-Präsident ihnen nicht mehr anbieten.

Diese Klarstellung nach allen Seiten hin ist dem Erneuerer unangekratzter amerikanischer Überlegenheit und Freiheit – davon ist er überzeugt – gelungen. Belege dafür findet er nach eigener Auffassung zum einen in der »Zustimmung«, die er für seine Sanktionen von den dazu erpressten Nationen erhält; zum anderen aber und vor allem ist Kronzeuge für die Wirksamkeit, also Richtigkeit seines Vorgehens, der nordkoreanische Führer selbst.

Trumps Angebote

Mit dem beginnt Trump eine neuartige Diplomatie, mit welcher er vorführt und vorantreibt, was seine Vision für die Beziehungen zwischen USA und DVRK ist, die wiederum exemplarischen Charakter für den globalen Auftritt Washingtons haben sollen. Mit seiner Gipfeldiplomatie löst er insbesondere bei denjenigen Strategen des US-Imperialismus Aufregung und hektische Obstruktionsversuche aus, für die Amerikas Weltmacht mit der Praxis regionaler und globaler Frontziehungen, militärischer Allianzen und exemplarischer Ordnungskriege zusammenfällt. Trump ist gemessen an den alten Leitsätzen und Feindbildern amerikanischer Weltpolitik exakt so undogmatisch, wie er umgekehrt sehr dogmatisch darauf besteht, Amerikas Macht endlich richtig zu gebrauchen: nämlich dazu, allen anderen Staaten ihren jeweiligen minderen Status und die absolute Vormachtstellung der USA vor Augen zu führen, um ihnen auf Basis dieser Prämisse diejenigen Deals aufs Auge zu drücken, die er für Amerika als nützlich ansieht und die die anderen wegen eindeutig geklärter Verteilung bilateraler Macht- und Ohnmachtverhältnisse nicht ablehnen können und auch nicht ablehnen sollten – schon zum Wohle ihrer Völker, gegen die Trump schließlich überhaupt nichts hat.

Das heißt im Falle Nordkoreas, dass es außer der fehlenden Einsicht der nordkoreanischen Führung in ihre Ohnmacht und die Nutzlosigkeit ihrer atomaren Gewaltmittel tatsächlich kein Hindernis für das gibt, was für Trump »gute Beziehungen« sind. Dass sich Kim nach der Konfrontation von 2017 und angesichts der laufenden Sanktionen auf zunächst geheime Verhandlungen eingelassen hat, beweist in Trumps Augen hinreichend, dass er die militärische Sinnlosigkeit seiner Rüstungsanstrengungen und demonstrativen Raketentests eingesehen hat. Für so viel Realismus verdient der ehedem »kleine Raketenmann«, dass ihm die Trump-Administration das unschlagbare Angebot eines Deals unterbreitet, das zugleich das einzige ist, was sie bereithält, und dessen Ernsthaftigkeit der Chef der Administration per Gipfeldiplomatie und Vier-Augen-Meeting persönlich beglaubigt: totale atomare Abrüstung im Tausch gegen einen wirklichen Frieden, inklusive eines förmlichen Friedensabkommens.

Was Trump an der Politik der nordkoreanischen Führung stört, ist also – das geht daraus mit aller Deutlichkeit hervor – nicht deren »Räson«, nicht ihre sozialistische Art, das Volk, auf einen Führer bzw. eine Dynastie einzuschwören. Und erst recht nicht irritiert Trump die von Kim eingenommene und personifizierte Anspruchshaltung seines Staates, für die er regelmäßig die Einzigartigkeit des tüchtigen koreanischen Volkes zitiert und beschwört, das seit Jahrzehnten, versammelt hinter seinen Führern, um seine volle, mit dem Süden »wiedervereinigte« Souveränität kämpft. Es geht Trump, es geht nämlich Amerika schlicht nichts an, wie und wofür in Nordkorea das Volk wirtschaftet – solange dessen Führer nur einsieht, dass er mit seinem Staat Amerika nicht das Wasser reichen, geschweige denn sich mit der Supermacht anlegen kann, und sei es nur, um mit ihr um die Konditionen ihres Umgangs mit ihm zu feilschen. Mit aller Entschiedenheit besteht Trump auf dem doppelten Inhalt seiner großen Revision des Verhältnisses zu Nordkorea, für deren schlichte Dialektik den Betonköpfen des traditionellen Establishments jedes Verständnis fehlt: Er verlangt von Nordkorea den unverhandelbaren Verzicht auf jeden Anspruch und Versuch, Amerika mittels nuklearer Waffen und Raketentechnik irgendeine Form der Anerkennung, des Respekts, letztlich der Existenzgarantie abzutrotzen. Und er ist bereit, im Falle dieses Verzichts eben diese Existenzgarantie als einseitigen Akt zuzusichern, eben weil er im weiteren keinen Grund für eine Feindschaft seines mächtigen Amerika gegenüber diesem ohnmächtigen und, abgesehen von seinen ungehörigen und störenden Waffen, eigentlich unwichtigen Staat kennt.

So gestaltet sich dann Trumps Diplomatie: Er überzieht Nordkorea mit den schärfsten Sanktionen in der langjährigen Geschichte amerikanischer Anti-Nordkorea-Maßnahmen und behandelt das nicht als Hindernis, sondern als das passende Ambiente für eine mit allen Albernheiten weltpolitischer Männerfreundschaften zelebrierte Gipfeldiplomatie. Die nutzt er dazu, seinem Kontrahenten permanent allen Respekt für dessen Einsicht in die Unverhandelbarkeit seiner Entwaffnungsforderungen zu zollen, die er auf diese Weise für unverrückbar erklärt. Von Trumps Standpunkt aus gibt es für eine Einwilligung Nordkoreas in die Unterwerfung unter die FFVD-Linie der USA – »final, fully verified denuclearization« zugleich keine Eile: Es sind ja nicht die USA, die irgend etwas von den koreanischen Raketen und Atomsprengköpfen zu befürchten hätten. Vielmehr ist es Nordkorea, das den Druck amerikanischer Sanktionen auf Dauer nicht wird aushalten, sich also letztlich nicht dem Schluss wird verweigern können, dass seine Waffen, wenn sie schon als Mittel im Rahmen des Szenarios eines Krieges gegen Amerika nicht taugen, auch als diplomatisches Druckmittel für die Ausgestaltung des bilateralen Friedens nichts bringen.

Von seinem strategischen Ansatz und Ausgangspunkt her verfügt der von seinen Widersachern als politisch kurzsichtig und erratisch gescholtene Trump über viel strategische Geduld: Er lässt sich durch neue nordkoreanische Raketentests oder die Wiederinbetriebnahme irgendwelcher Nuklearanlagen zu keinerlei Abrücken von der in die Abkürzung FFVD gegossenen ultimativen Forderung nötigen, aber eben auch zu keinerlei Abbruch der Diplomatie und der Rücknahme seines Angebots, zwischen beiden Ländern endlich die Phase sinnloser Konfrontation zu beenden. Im Vertrauen auf die willensbildende Wirksamkeit der Sanktionen – und den nationalen Ehrgeiz des nordkoreanischen Führers in Rechnung gestellt – gesteht Trump seinem neuen dicken Freund glatt eine Lernkurve zu, also auch die Zeit, sich auf der zu bewegen: »Wir spielen nicht das Spiel mit Zeitvorgaben. Ob es zwei Jahre oder fünf Monate dauert, spielt keine Rolle, es gibt keine Atomtests und keine Raketentests.« (Trump in einem Radiointerview am 25. Februar 2019)

Und wenn es doch zu Atom- und Raketentests kommt, verweigert Trump den Nordkoreanern und den Scharfmachern in Washington einfach jeden Anschein, davon beeindruckt zu sein, ist auch so souverän, ein geplantes Gipfeltreffen wegen so etwas kurzerhand platzen zu lassen, und schiebt einen überaus freundlichen Brief hinterher, der nur diesen einen Inhalt hat: Er hält an seinem Programm und Angebot eines einseitig definierten Deals mit einem sich in seine Unterlegenheit fügenden Nordkorea fest. Davon können ihn auch die ohnmächtigen Machtdemonstrationen des nordkoreanischen Militärs und die entsprechenden Frechheiten des lediglich noch nicht vollständig zur Besinnung gekommenen, ansonsten aber schon auf dem richtigen Weg befindlichen nordkoreanischen Führers partout nicht abbringen.

Trumps Alliierte

Eingeschlossen in den Ersatz der jahrzehntealten Definition und Behandlung Nordkoreas als gefährlicher Störfall der amerikanischen Weltordnung durch Trumps Linie der machtvollen Bereinigung eines unnötigen Konflikts mit einem für die USA nie und nimmer gefährlichen, aber frechen Staat der unteren Kategorie ist eine gründliche Neugestaltung der Rollen, die Washington in diesem Zusammenhang anderen Staaten zubilligt bzw. eben nicht mehr zubilligt. Das ist ein weiterer Hauptpunkt, der Trumps bis weit hinein in die engeren Kreise seines außenpolitischen Personals angesiedelte Widersacher zu heftiger Kritik und – da, wo sie es vermögen – zu Widerstand aufstachelt. Die vertreten verbissen das seit Jahrzehnten von den USA verfolgte Prinzip, dass die Führerschaft Amerikas in dem Maße stabil ist, seine Alliierten in dem Maße verlässlich und nützlich sind, wie es der Weltmacht gelingt, sie in aus überlegener Warte angezettelte, ausgetragene, zu regelrechten regionalen Ordnungen ausgestaltete Dauerkonflikte zu verwickeln. Und sie sind in ihrer Überzeugung, dass Amerikas Weltmacht nur so gesichert werden und funktionieren kann, hellauf entsetzt darüber, wie Trump an diesem einen – in ihren Augen: zentralen – Kristallisationspunkt globaler amerikanischer Machtentfaltung und Ordnungsstiftung einfach über jedes Freund-Feind-Schema hinweggeht und Amerika für Freund und Feind unberechenbar, also in ihren Augen schwächer macht.

Tatsächlich ist in Trumps Vision von einem endlich gesunden Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea und in seiner Strategie für die Verwirklichung dieser Vision kein Platz für Erwägungen der Art, wie andere Nationen damit zurechtkommen könnten oder auch nicht, welchen Definitionen von nationaler Sicherheit oder Ansprüchen auf regionale Bedeutung und deren (Un-)Verträglichkeit mit den Ansprüchen regionaler Rivalen er damit mittelbar oder unmittelbar widerspricht. Für all so etwas ist Washington unter seiner Führung nicht mehr zuständig und nicht mehr haftbar zu machen. So etwas wie eine regionale Ordnungspolitik ist Trump fremd – er blickt auf Nordkorea und entdeckt an diesem Staat und an dem, was Amerika von dem will und nicht will, keinen Grund für Daueranstrengungen in dieser Weltgegend samt eigener massiver Präsenz, diversen Allianzen, diplomatischen Verhandlungsformaten usw.

Das von ihm verfochtene weltpolitische Prinzip – Amerika weist den Staaten der Welt mit aller Wucht ihren allemal nachgeordneten Rang zu, schließt mit ihnen auf dieser Basis die jeweils fälligen Deals ab und beachtet sie ansonsten nicht weiter – wendet Trump nicht nur auf Nordkorea selbst an, sondern auf alle dort angesiedelten bzw. an der Region interessierten Mächte, egal ob Feinde oder Alliierte oder sonst etwas. Das hat er schon in der Phase so gehalten, als er der Welt ein paar Wochen lang zu Befürchtungen hinsichtlich eines bevorstehenden Atomschlages gegen Nordkorea Anlass bot und sich um die Warnungen der – immerhin – Atommächte Russland und China vor einem militärischen Aufmarsch mit Atomkriegsperspektive vor ihrer Haustür nicht weiter scherte. Und er setzt das fort, seit er mit Kim verhandelt: In die Verhandlungen selbst sind die Verbündeten nicht offiziell einbezogen, weltpolitische Rivalen schon gleich gar nicht. Jeder auf Nachfrage gegebenen Versicherung, dass Amerika auch bei seiner Annäherung an den neulich noch gemeinsamen Gegner für seine Partner selbstverständlich weiterhin die verlässliche Schutzmacht bleibe und deren Bedrohung durch Nordkorea inakzeptabel sei, folgt die Einordnung in »America first!«: die Versicherung, dass sich weder durch nordkoreanische Provokationen noch durch die Befürchtungen der lieben Alliierten etwas am neuen Hauptanliegen – FFVD und Friedensabkommen – ändert.

So macht Trump zum einen den nordkoreanischen Verhandlungspartnern klar, dass ein Hantieren mit ihrem Atom- und Raketenpotential gegenüber amerikanischen Verbündeten ihnen keinerlei diplomatischen Spielraum gegenüber Washington eröffnen wird. Und die Alliierten dürfen lernen, dass ihre Sicherheit die USA zu nichts verpflichten, was über das hinausgeht, was sie ihrer Überlegenheit im Umgang mit Nordkorea schuldig sind. Das bringt dem Trump-Buddy, dem japanischen Premier Shinzo Abe, so manche peinliche Befragung vor seinem Parlament ein und sorgt im Verhältnis zu Südkorea für noch viel mehr Aufregung, die Trump ganz zur Angelegenheit dieses Staates und seiner politischen Führung macht: Bei allen Richtung Seoul verschickten Glück- und Segenswünschen zu einer großartigen gesamtkoreanischen Zukunft macht die Trump-Administration immer klar, dass sie die innerkoreanischen Beziehungen nur soweit interessieren, wie sie ein Beitrag zu ihrem Deal mit Nordkorea darstellen, und dass die Gewährleistung südkoreanischer Sicherheit durch die US-amerikanische Militärpräsenz auf der Halbinsel ansonsten vor allem eines ist: teuer, also erstens eine Dienstleistung, die zu bezahlen und zweitens womöglich nicht mehr von langer Dauer ist.

Dass sich weder sein nordkoreanischer Kontrahent einfach damit abfindet, was Trump ihm an ultimativen Angeboten macht, noch die Freunde und Alliierten widerspruchslos die geschwundene strategische Bedeutung akzeptieren und in der Rolle einrichten, die er ihnen zuweist, mögen seine Kritiker ihm als – eingetretenes, mindestens aber sich abzeichnendes – Scheitern seiner Linie vorbuchstabieren. Ihn kann das nicht erschüttern. Nach seiner Logik beweisen die auswärtigen Beschwerden über seine Politik und die Versuche, sie zu konterkarieren oder aufzuweichen, allenfalls, wie richtig er mit seinem Update für den US-Imperialismus auch in Asien liegt.

Anmerkungen

1 »Nordkorea wird mit Feuer und Zorn und, offen gesagt, mit einer Macht konfrontiert werden, wie sie diese Welt noch nie zuvor gesehen hat.« (Trump zu Reportern während eines Aufenthaltes in seinem Golfclub in Bedminster, New Jersey, am 7. August 2017 in Reaktion auf die Meldung, dass Nordkorea weitere Atomwaffentests in Betracht ziehe, New York Times, 8.8.2017)

2 »Ich war wirklich hart – und er auch. Und wir sind hin und her gegangen [in den Verhandlungen]. Und dann haben wir uns verliebt, okay?« (Trump vor Anhängern in West Virginia am 29. September 2018 über seine Vier-Augen-Diplomatie mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un, Reuters, 30.9.2018)

Mehr zum Thema in Heft 2-20 der vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift Gegenstandpunkt. Zu beziehen unter de.gegenstandpunkt.com

Theo Wentzke schrieb an dieser Stelle zuletzt am 13. Mai über den Widerspruch zwischen den nationalen Haushalten der EU-Staaten und ihrer gemeinsamen Währung.

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Debatte

  • Beitrag von Franz S. aus Regensburg (22. Juni 2020 um 09:13 Uhr)
    Wer ist dieser Autor, der so schreibt als wäre er Berater des US-Machthabers?

    Für die DVRK hat er dagegen nur Verachtung und Häme übrig:

    »Der unendlich viel kleinere Feindstaat«,

    »die Führung des zwergenhaften Feindes«,

    »Nordkorea klarzumachen, was sein minderer Rang und Platz innerhalb der Welt der Objekte und Adressaten US-amerikanischer Machtentfaltung ist»,

    »der fehlenden Einsicht der nordkoreanischen Führung in ihre Ohnmacht und die Nutzlosigkeit ihrer atomaren Gewaltmittel«,

    »der kleine Raketenmann« usw.

    Der Standpunkt des Autors bzw. was er unter Gegenstandpunkt versteht ist klar geworden.
  • Beitrag von Hagen R. aus Rostock (22. Juni 2020 um 15:41 Uhr)
    Spannender Artikel, auch wenn ich nicht alle vertretenen Ansichten teile.

    Etwas befremdlich finde ich den Ausdruck »die sozialistische Art, das Volk auf einen Führer bzw. eine Dynastie einzuschwören«. In der Tat ist die Regierungsform Nordkoreas ja mittlerweile de facto eine Monarchie und damit eher wenig sozialistisch. Sozialistisch ist lediglich die Wirtschaftsform.
    • Beitrag von Franz S. aus Regensburg (22. Juni 2020 um 16:02 Uhr)
      Wenn die Wirtschaftsform sozialistisch ist, kann die »Regierungsform« auch nicht so schlecht sein.

      Nur mal von der Logik her betrachtet.
      • Beitrag von Josie M. aus Jülich (22. Juni 2020 um 18:04 Uhr)
        Also, ich finde, dass der Autor der Realität von Trumps »erratischem Führungsstil, mit dem die Welt, d. h. »Freund« und »Feind«, gleichermaßen irritiert wird, sehr nahe kommt.

        Es schadet sicher nicht, wenn man versucht, Nordkorea einmal durch die Brille eines Despoten, wie Trump es ist, zu sehen.

        Allerdings könnte es auch nicht schaden, die Wechselwirkung von Reaktion und Gegenreaktion zu erwähnen und auf den jahrzehntelangen Druck des US-Imperialismus aufmerksam zu machen, was sich u. a. in der »Rigidität« niederschlägt, mit der der Sozialismus innerhalb des kleinen Nordkoreas anscheinend nur durch einen »Monarchen« aufrechterhalten werden kann.

        Josie Michel-Brüning, Wolfsburg
      • Beitrag von Hagen R. aus Rostock (23. Juni 2020 um 08:38 Uhr)
        @Franz S.: Das sehe ich anders. Sozialismus bedeutet, die Arbeiterklasse kontrolliert die Wirtschaft. Dafür braucht es zweierlei: (a) Die Regierung kontrolliert die Wirtschaft, und (b) die Arbeiterklasse kontrolliert die Regierung.

        Teil (b) war ja in bisher den meisten real existierenden sozialistischen Staaten eher schwach ausgeprägt. Wenn aber, wie in Nordkorea, der Regierende nicht mal mehr von der kommunistischen Partei kontrollierbar/absetzbar ist, gibt es gar keine Kontrolle mehr darüber, ob der von der Regierung aufgestellte Wirtschaftsplan sich wirklich an den Interessen der Bevölkerung orientiert. Das ist dann reine Glückssache, je nach Kompetenz und Laune des Regierenden. Bloße Staatswirtschaft macht noch keinen Sozialismus.

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