Von wegen »Sachzwänge«

Sozialabbau ist kein Sachzwang, sondern politische Entscheidung«, so der Tenor eines von ATTAC organisierten »Forums gegen Sozialabbau«, das am Donnerstag in Berlin stattfand. Diskutiert wurden Alternativen zur von der Bundesregierung mit der Agenda 2010 betriebenen Demontage des Solidarsystems. Ottmar Schreiner, einer der profiliertesten Schröder-Kritiker in der SPD-Bundestagsfraktion, propagierte ebenso wie die Vertreterin der Industriegewerkschaft BAU ehemals kl...