Abriß billigen Wohnraums im Osten: Vorsicht vor Einzelvereinbarungen?

F: In Neulobeda, einem Neubaugebiet Jenas, gibt es Pläne, weitere elfgeschossige Wohnblöcke abzureißen. Am 14. März gab es hierzu ein Urteil des Amtsgerichtes Jena in einem Rechtsstreit eines sich wehrenden Mieters gegen die betreffende Wohnungsbaugesellschaft. Ja. Letztere bekam Recht. Wie zuvor schon andere Gerichte war das Amtsgericht der Auffassung, daß eine Leerstands- oder Abrißkündigung möglich ist. Der Abrißkündigung steht aber tatsächlich der Einigungsve...