Zum Inhalt der Seite
15.08.2019
»Bigotte Klagelieder«

Geschenk für Propaganda

Beschlussfähigkeit des Bundestages zweifelhaft: AfD droht nach verweigertem »Hammelsprung« mit Organklage in Karlsruhe

Von Markus Bernhardt
Die AfD versucht sich einmal mehr darin, der bundesdeutschen Öffentlichkeit zu suggerieren, dass die politische Konkurrenz sich nicht an Recht und Gesetz halten würde. Diesen Vorwurf an die Adresse der »Altparteien« will sie sich jetzt vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigen lassen. Am Mittwoch erläuterte die AfD-Bundestagsfraktion die von ihr aus Anlass eines vom Bundestagspräsidium verweigerten »Hammelsprungs« vorbereitete Organklage. Was war geschehe...

Artikel-Länge: 3937 Zeichen

Lesen Sie 10 Wochen lang alle Inhalte der Tageszeitung junge Welt für nur 10 Euro. Das Aktionsabo endet automatisch nach Ablauf und muss nicht gekündigt werden.

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.

Bitte einloggen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

30,90 Euro/Monat Soli: 42,90, ermäßigt: 19,90

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90