28.06.2019 / Titel / Seite 1

Wer ist hier Verfassungsfeind?

Bericht für das Jahr 2018 des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorgelegt: Absurde Inszenierung und rechts blind

Arnold Schölzel

Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts fürs Vorjahr ähnelt stets dem Vortrag eines Fleischerhundes über Vegetarismus: Eine Behörde, der das Bundesverfassungsgericht bescheinigt hat, dass sie sich eine eigene faschistische Partei, die NPD, hielt, ein Amt, dessen Schutz für die Terrorbande NSU ungezählte Indizien belegen, soll Auskunft über Feinde des Grundgesetzes geben. Das Resultat ist gleichbleibend absurd – mit klarer Zielrichtung: Am Ende steht die Forder...

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