»Großer Sieg« für Trump in Den Haag

Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Eine Untersuchung würde der Gerechtigkeit zur Zeit nicht dienen, teilte das Gericht am Freitag in Den Haag mit. Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im vergangenen November ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan seit 2003 beantragt. Anklagen gegen US-Soldaten und Mitglieder des US-Geheimdienstes CIA wären da kaum noch vermeidbar gewesen. Das Gericht erklärte nun, die Basis für Ermittlungen sei zwar ausreichend. Es sei aber seither viel Zeit verstrichen, und es gebe kaum Aussicht auf eine Kooperation Afghanistans. Die Aussichten für erfolgreiche Gerichtsverfahren seien deshalb sehr gering.

Wegen des drohenden Verfahrens hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump Mitarbeitern und Richtern des Weltstrafgerichts mit Sanktionen gedroht. Erst kürzlich war Chefanklägerin Bensouda das Visum für die USA entzogen worden. Trump begrüßte die Entscheidung am Freitag per schriftlicher Mitteilung als »großen internationalen Sieg«. Den Strafgerichtshof nannte er erneut unrechtmäßig und warnte noch einmal davor, US-Bürger, Israelis oder andere Verbündete zum Ziel strafrechtlicher Verfolgung zu machen – die USA würden schnell und energisch auf alle solche Versuche reagieren. (dpa/jW)