PKK falsch gelistet

EU-Gericht: Arbeiterpartei Kurdistans unterlag vier Jahre zu Unrecht EU-Bann

Von Nick Brauns

Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wurde zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der Terrorliste der Europäischen Union geführt. Das EU-Gericht in Luxemburg erklärte in einem am Donnerstag bekanntgewordenen Urteil die Listung wegen Verfahrensfehlern für nichtig. Der Ministerrat der Europäischen Union habe nicht hinreichend begründet, warum die PKK auf der Liste geführt werde, kritisierten die Richter. Die EU-Terrorliste wird im halbjährlichen Turnus von einem hinter ...

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