23.10.2002
Richtungsentscheidung
Mit der sechsten Novelle des Hochschulrahmengesetzes erscheint die Einführung allgemeiner Studiengebühren nur noch eine Frage der Zeit
Von Markus Struben
Am 25. April dieses Jahres beschloß der Bundestag mit den Stimmen von SPD und Grünen die sechste Novelle des Hochschulrahmengesetzes. CDU/CSU und FDP stimmten dagegen, die PDS enthielt sich der Stimme. Das Hochschulrahmengesetz (HRG) wurde 1976 eingeführt, um Rahmenbedingungen für die Hochschulpolitik der Bundesländer zu schaffen. Mit der sechsten Novelle wurden nun einige im SPD/Grünen-Koalitionsvertrag aus dem Jahr 1998 angekündigte Regelungen zu den Bereichen Stu...
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