12.10.2002 / Thema / Seite 10

PDS vor der Spaltung?

Hauen und Stechen um Posten und Papiere. Was fehlt, sind klare Worte zu Münster, zur Bruchstelle von Koalitionen, zu politischer Rechtsentwicklung und Repression

Ulla Jelpke

Der Ausgang der Bundestagswahlen ist für die PDS eine schwere Niederlage. Stoiber ist zwar gescheitert. Aber die CDU/CSU ist gegenüber 1998 gestärkt, und die PDS hat ein Fünftel ihrer Wählerinnen und Wähler verloren und ist als Fraktion nicht mehr im Bundestag vertreten. Für mich und sicher für viele andere ist das ein weiterer politischer Rechtsruck.

Auch für die außerparlamentarische Linke kann das Wahlergebnis nur ein Rückschlag sein. Die PDS-Bundestagsfraktion ...

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