Aus: Ausgabe vom 17.07.2017, Seite 2 / Ausland

Verhaltener Fortschritt

Syrien-Konferenz in Genf: UN-Beauftragter verhalten optimistisch

Von Karin Leukefeld
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Staffan De Mistura (3. von links) während der Genfer Gesprächsrunde am Freitag

Zu später Abendstunde zog der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan De Mistura, am Freitag in Genf sein Fazit der jüngsten Genfer Gesprächsrunde.

»Kein Durchbruch, kein Zusammenbruch, kein Abbruch«, beschrieb De Mistura die siebte Gesprächsrunde in Genf. Es habe »schrittweisen Fortschritt« zwischen den Vertretern der drei oppositionellen Delegationen (des »Hohen Verhandlungsrats« (HNC) sowie der sogenannten Kairo- und Moskau-Gruppen) gegeben. In Vorbereitung auf die Gespräche hätten diese bereits im Rahmen des neuen »technischen Beratungsmechanismus« der UNO in Lausanne untereinander kommuniziert und mit UN-Experten über mögliche Neuwahlen gesprochen. Man habe laut De Mistura einen »ernsthaften Versuch« unter den Delegationen wahrgenommen, »gegenseitiges Vertrauen« zu entwickeln. Vor zwei Monaten habe er sich dies noch nicht vorstellen können, doch dieses Mal hätten die Leiter der drei Gruppen sich sogar zu einem Arbeitsessen mit ihm getroffen. Sowohl die syrische Regierungsseite als auch Russland drängen die in Genf vertretenen Oppositionellen, sich zu einer Delegation zusammenzuschließen, um den Verhandlungsprozess zu intensivieren.

Erneut betonte De Mistura, dass Organisationen, die vom UN-Sicherheitsrat als »Terrorgruppen« gelistet sind, bekämpft werden müssten. Entsprechende UN-Resolutionen müssten vollständig umgesetzt werden. Dies bedeute auch, »die Bewaffnung und Finanzierung sowie die Bewegung von ausländischen terroristischen Kämpfern« in Syrien zu stoppen. Bisher sei »die Reaktion (auf die Resolutionen) langsam, sehr langsam« gewesen.

Vor der Pressekonferenz hatte De Mistura dem UN-Sicherheitsrat über den Verlauf der Gespräche berichtet. Er habe »umfassende und übereinstimmende Unterstützung für das, was wir hier versuchen« festgestellt. Zudem habe es einen »ziemlich anderen Ton« unter den UN-Sicherheitsratsmitgliedern gegeben, das habe er lange Zeit nicht mehr erlebt. Nach einer »Deeskala­tionsinitiative in Amman« unter Beteiligung der USA und Russlands, dem Treffen von Donald Trump und Wladimir Putin während des G-20-Gipfels in Hamburg, den Astana-Gesprächen und der Zusammenkunft Trumps mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Paris am Donnerstag sei klar, dass »sie sich alle auf ein paar Prioritäten einigen wollen.«

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