16.06.2017
Japan
Angriff auf Demokratie
Japanische Regierung peitscht »Verschwörungsgesetz« durchs Parlament
Von Michael Streitberg
Tokio. Das japanische Parlament hat am Donnerstag das seit Monaten debattierte »Verschwörungsgesetz« verabschiedet. Das von der regierenden rechtskonservativen »Liberaldemokratischen Partei« und ihrem buddhistischen Koalitionspartner Komeito forcierte Gesetz wurde mit 195 zu 70 Stimmen angenommen. Erst am Tag zuvor hatte Premierminister Shinzo Abe die Abgeordneten darüber informiert, dass bei einer Sitzung des Oberhauses über das Regelwerk abgestimmt werden sollte –...
Artikel-Länge: 2027 Zeichen


