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27.05.2017
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Maas verteidigt Gesetz gegen Hasskommentare
Hamburg. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sein Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet gegen »pauschale Angriffe« verteidigt. »Zuerst wurden wir dafür kritisiert, dass wir nur herumreden würden, jetzt ist das Gesetz angeblich ein Schnellschuss«, sagte Maas dem Spiegel laut einer Vorabmeldung vom Freitag. Zu »sinnvollen Anpassungen« sei er bereit. »Aber das Grundprinzip der Sanktionierung von Rechtsverstößen durch Geldbußen ist wesentlicher Bestandteil des Gesetzes«, sagte Maas. Betreiber »sozialer Netzwerke« sollen demnach verpflichtet werden, rechtswidrige Inhalte zu löschen. (AFP/jW)
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