Protestflaute in Warschau

Rein herrschaftstechnisch kann die polnische Regierungspartei PiS zu Beginn ihres zweiten Amtsjahres zufrieden sein. Mit ihrer absoluten Mehrheit im Sejm (dem Parlament) verabschiedet sie ein Gesetz nach dem anderen. Und wenn eines erkennbar schlecht durchdacht war – macht nichts, dann schiebt man wenige Wochen nach dem Inkrafttreten eine Novellierung gegenteiligen Inhalts hinterher. So wie mit einem »Naturschutzrecht«, das Anfang des Jahres in Kraft getreten ist un...