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Aus: Ausgabe vom 13.01.2017, Seite 7 / Ausland

Parlamentsbesetzung in Polen beendet

Warschau. Nach fast einem Monat hat Polens Opposition ihre Parlamentsblockade aufgegeben. »Wir setzen unseren Protest aus«, sagte am Donnerstag der Chef der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO), Grzegorz Schetyna. Seit dem 16. Dezember hatten Oppositions­abgeordnete den Plenarsaal des Warschauer Sejms besetzt. Vergeblich forderten sie eine erneute Abstimmung über den Haushalt, der ihrer Meinung nach unrechtmäßig verabschiedet worden war. Sie bemängeln, dass die Nationalkonservativen die Abstimmung in einen Nebensaal verlegt hatten. Dort sei Oppositionsabgeordneten der Zutritt verwehrt worden. (dpa/jW)

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