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11.11.2016

Zweite Schlappe für Orbán

Ungarns Regierungschef scheitert im Parlament mit Verfassungsänderung zur Abwehr von Flüchtlingen

Von Sándor Horváth
Es war die zweite politische Niederlage für den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán innerhalb eines Monats. Nachdem das von ihm eingereichte Referendum über die Nichtaufnahme von Flüchtlingen am 2. Oktober mangels ausreichender Beteiligung ungültig war, scheiterte er am 8. November im Parlament mit seinem Versuch, die Verfassungsänderung nun auf diesem Weg durchzusetzen, am geschlossenen Widerstand der Opposition (jW berichtete).»Personen, denen nicht das R...

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