Kniefall – diplomatisch verschleiert

Die Nachricht, die Bundesregierung wolle mit Rücksicht auf die Türkei auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestag gehen, hat am Freitag Proteste in fast allen politischen Lagern ausgelöst. Regierungssprecher Steffen Seibert versuchte prompt zu beschwichtigen: Die Nachricht sei falsch, sagte er vor Journalisten – allerdings fühle sich die Regierung juristisch nicht an diese Entschließung gebunden. Ähnlich hatte sich zuvor Außenminister Frank-Walter Steinmeie...