Ohne neue Erkenntnisse

In einer Pressekonferenz haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, am Dienstag den sogenannten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 vorgestellt. Der Informationswert des Berichtes, der die wohl bestenfalls mäßig interessierte Öffentlichkeit über vermeintliche oder tatsächliche verfassungsfeindliche Entwicklungen informieren soll, hält sich deutlich in Grenzen. So finden ...