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13.06.2016

Berliner nehmen sich Hamburg zum Vorbild

Initiative »Volksentscheid retten« will per Verfassungsänderung direkte Demokratie verbessern

Von Ben Mendelson
Auf Verfassungsebene herrsche »ein schlechter Ausgleich zwischen Volk und Abgeordnetenhaus«, so Kerstin Meyer von der Initiative »100 Prozent Tempelhofer Feld« (THF 100). Das Volk brauche zwei Jahre, um ein Gesetz zu beschließen – das Parlament könne das in zwei Wochen. THF 100 hatte vor genau zwei Jahren einen Volksentscheid zum Erhalt der Freifläche auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof gegen den damaligen Stadtentwicklungssenator und heutigen Regierenden Bürgerm...

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