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23.05.2016

High Noon mit Platzpatronen

Polen und EU auf rhetorischem Konfrontationskurs wegen des Verfassungskonflikts. Warschau beschwört Souveränität, scheut aber EU-Austritt

Von Reinhard Lauterbach, Poznan
Ein Ultimatum habe Brüssel der Regierung in Warschau gestellt, empörte sich Mitte der Woche das politische Polen. Hintergrund war eine Indiskretion aus der EU-Kommission. Danach habe Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans Polen eine fünftägige Frist gesetzt, bis zum heutigen Montag »deutliche Fortschritte« bei der Lösung des Konflikts um das Verfassungsgericht zu erzielen. Andernfalls werde die Kommission einen für Polen ungünstigen Bericht über den Zustand der R...

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