Neue Milliarden für die Bundeswehr

In den nächsten Jahren stehen Ausgabensteigerungen für die Aufrüstung der Bundeswehr an, die die Kampagnen der Friedensbewegung gegen den Eurofighter in den 90er Jahren rückwirkend als Streit um Peanuts erscheinen lassen. Grundlage bildet ein »Rahmenvertrag Innovation, Investition und Wirtschaftlichkeit in der Bundeswehr«, den Bundeskanzler Gerhard Schröder und Kriegsminister Rudolf Scharping (beide SPD) mit der Industrie geschlossen haben. Ziel dieses Modernisi...