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18.02.2016

Einmal Rücktritt und zurück

Ukraine: Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Jazenjuk gerät zur Farce. Jetzt hat die Regierung Ruhe bis zum Herbst – aber immer noch kein Geld

Von Reinhard Lauterbach
Am Dienstag vormittag schickte sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko an, mit der Faust auf den Tisch zu hauen. Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk und Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin sollten gefälligst ihren Rücktritt einreichen, polterte er. Nur so lasse sich das Vertrauen der Gesellschaft in die Staatsmacht erhalten. Schokin tat, wie ihm geheißen, und bat um seine Entlassung. Jazenjuk aber wehrte sich und stellte im Plenum des Parlaments seinen lange ...

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