Zum Inhalt der Seite
29.01.2016

Militärische Muskelspiele

Bundestag beschließt Mali-Einsatz und Ausweitung des Nordirak-Mandats. Ab heute steht der Parlamentsvorbehalt zur Disposition

Von Michael Merz
Es war einmal eine Parlamentsarmee. Die zwingende Zustimmung der Mehrheit des Bundestags zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr wird wohl schon bald Geschichte sein. Am heutigen Freitag wird eine erste Beratung »zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte« stattfinden. Grundlage dafür ist der Abschlussbericht einer vom früheren Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) geleiteten Kommission. Offizie...

Artikel-Länge: 3400 Zeichen

Damit unabhängiger Journalismus weiter möglich bleibt: Unterstützen Sie die junge Welt mit einem Abonnement und erhalten Sie Zugang zu allen Analysen, Reportagen und Kommentaren.

Dein Abo zählt!

Bitte einloggen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

30,90 Euro/Monat Soli: 42,90, ermäßigt: 19,90

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90