Keine Akzente, aber viele Konflikte

Konfliktbeladen hat Spanien zum Jahreswechsel den EU-Vorsitz übernommen. Außer der leidigen Antiterror-rhetorik setzt Madrid aber keine eigenen Akzente. Projekte, zu denen das Land mehr beitragen könnte als andere EU-Mitglieder, hat Madrid nicht. Der Schwerpunkt, den die sozialistische Regierung in der Präsidentschaft 1995 gesetzt hatte, ist durch den autoritären Politikstil der Konservativen blockiert. Beispielhaft dafür ist das Verhältnis zu Marokko. Noch 1995 ...